Letztes Update:
20210122163821

Pauschale Schließung von Hundesalons aufgehoben

15:49
22.01.2021
Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof hat die pauschale Schließung von Hundesalons im Zuge der Corona-Pandemie gekippt. Demnach dürfen solche Salons ab sofort wieder öffnen, bei denen das Tier innerhalb eines bestimmten Zeitfensters abgegeben und dann wieder abgeholt werden kann, wie das Gericht am Freitag in Mannheim mitteilte.

Gegen die Corona-Verordnung des Landes hatte in einem Eilverfahren die Betreiberin eines Hundesalon geklagt. In ihrem Salon fänden keine einen Infektionsweg begründenden Kontakte zwischen Menschen statt, argumentierte sie dem Gericht zufolge. Sie habe bereits im März 2020 einen Art Schleusenbetrieb zur Übergabe der Tiere eingerichtet, der einen direkten Kontakt zwischen ihr und den Kunden verhindere. Die Bezahlung erfolge auf Rechnung oder über andere Wege des kontaktlosen Zahlens. Termine würden mit Pufferzeit so vergeben, dass es keine Kontakte zwischen Kunden gebe.

Der Verwaltungsgerichthof folgte der Argumentation der Frau. Denn inzwischen seien für den geschlossenen Einzelhandel Abholangebote zugelassen. Vergleichbares Hundesalons nicht zu gestatten, verstoße gegen den allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz, urteilte der Senat. Bei der Übertragung vom Coronavirus sei der Kontakt von Mensch zu Mensch ausschlaggebend. Das unterscheide Hundefrisiersalons auch von Friseurbetrieben für Menschen, die weiterhin ausnahmslos geschlossen seien. Gegen die Entscheidung sind keine Rechtsmittel möglich.

(dpa/lsw)

Dehoga begrüßt Überlegungen zu EU-Impfpass

15:40
22.01.2021
 Hotels und Gaststätten in Deutschland schöpfen Zuversicht aus Überlegungen für einen EU-Impfpass und die EU-weite Anerkennung von Corona-Schnelltest-Ergebnissen. «Wir begrüßen das gemeinsame abgestimmte Vorgehen der EU-Staaten bei der weiteren Bekämpfung der Corona-Pandemie», teilte Ingrid Hartges, die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands, am Freitag mit.

Positiv seien etwa Vorschläge für gemeinsame Impfzertifikate. «Das gilt mit Blick auf unsere Gäste wie auch insbesondere mit Blick auf unsere Beschäftigten aus anderen EU-Staaten.» Auch Antigen-Schnelltests stärker anzuwenden, stoße in der Branche auf Zustimmung. «Das könnte vielen Betrieben unserer Branche vor allem im Veranstaltungsbereich helfen.»

Die EU-Staaten hatten sich am Donnerstagabend verständigt, nicht notwendige Reisen weiter einzuschränken, die Grenzen aber offen zu lassen. Neue Virusvarianten sollen gezielter aufgespürt werden und die Impfkampagne besser in Schwung kommen. Es soll einen EU-Impfpass geben, aber vorerst keine Vorteile für Geimpfte etwa beim Reisen. Ergebnisse bestimmter Corona-Schnelltests sollen künftig in allen EU-Staaten anerkannt werden.

(dpa)

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