Letztes Update:
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Strengere Test-Pflichten für Einreisen aus Corona-Risikogebieten

09:58
13.01.2021
Für Einreisen nach Deutschland aus Ländern mit hohen Corona-Infektionszahlen sollen strengere Test-Pflichten kommen. Wer in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet war, soll künftig spätestens 48 Stunden nach Einreise einen negativen Test vorweisen müssen. Das sieht ein Verordnungsentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat.

Bei Gebieten mit besonders hohen Infektionszahlen oder wenn dort neue ansteckendere Virus-Varianten kursieren, muss das Testergebnis schon vor der Einreise da sein und etwa auch der Fluggesellschaft vorgelegt werden können. Generell gilt für Einreisende aus Risikogebieten schon eine Pflicht, sich nach der Rückkehr in Quarantäne zu begeben.

Spahn sagte: «Auslandsreisen in Risikogebiete passen nicht zur Pandemielage. Wer trotzdem darauf nicht verzichten will, muss sich künftig bei seiner Rückkehr testen lassen.» Virus-Mutationen seien eine zusätzliche Gesundheitsgefahr, daher müsse eine Ausbreitung in Deutschland so weit wie möglich verhindert werden. Die Verordnung soll an diesem Donnerstag in Kraft treten. Sie legt zudem fest, dass Einreisende ab 1. März per SMS Informationen über die in Deutschland geltenden Einreise- und Infektionsschutzmaßnahmen bekommen sollen.

Welche Länder für deutsche Urlauber als Risikogebiete gelten, ist auf einer Online-Liste des Robert Koch-Instituts (RKI) zu sehen. Als Gebiete mit besonders hohen Infektionszahlen sollen Länder gelten können, wenn es dort mehr als 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen gibt.

(dpa)

Spahn: Aufklärung statt Impfpflicht für Pflegekräfte

08:13
13.01.2021
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat einer Impfpflicht im Kampf gegen die Corona-Pandemie erneut eine Absage erteilt. «Ich habe im Bundestag mein Wort gegeben: In dieser Pandemie wird es keine Impfpflicht geben. Und das gilt», sagte Spahn am Mittwochmorgen im Deutschlandfunk. Die Bundesregierung setze auf Argumente, Informationen und Vertrauen in den Impfstoff.

Auch das Pflegepersonal in Deutschland wolle er mit Argumenten überzeugen. «Das ist übrigens auch die Wertschätzung, die Pflegekräfte in dieser Pandemie erwarten», sagte Spahn. Seit Monaten sagten alle, dass sie einen der schwersten Jobs in der Pandemie hätten. «Ich finde, dann sollten wir auch mit ihnen über das Impfen reden», so der CDU-Politiker vor einer Regierungserklärung im Bundestag, die für Mittwochmittag geplant war.

Zuvor hatte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Debatte über eine Impfpflicht für Pflegekräfte in Heimen gefordert. Der deutsche Ethikrat müsse sich damit beschäftigen, sagte er im ZDF und der «Süddeutschen Zeitung».

(dpa)

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