Letztes Update:
20210112044838

Bundespolizei am Frankfurter Flughafen auch in Corona-Zeiten gefordert

04:46
12.01.2021
Die Bundespolizei am Frankfurter Flughafen sieht sich trotz niedriger Passagierzahlen auch in der Corona-Krise gefordert. «Die Zahl der Straftaten ist leider nicht so stark zurückgegangen wie die der Passagiere», sagte Sprecher Reza Ahmari der Deutschen Presse-Agentur. Typische Delikte seien Urkundenfälschungen oder Verstöße gegen Einreisebestimmungen. Genaue Zahlen lägen aber noch nicht vor.

Zudem hätten die häufig geänderten Reisebestimmungen in Folge der Pandemie im vergangenen Jahr zu mehr als 100 000 spezifischen Anfragen an die Dienststelle geführt, die daraufhin einen eigenen Corona-Koordinierungsstab gegründet habe. Im Vergleich zum Rekordjahr 2019 seien aber die Anforderungen insgesamt schon gesunken. Das Präsidium mit rund 2500 Beamten habe daher Überstunden abgebaut, Altfälle erledigt und an anderen Orten wie dem Frankfurter Hauptbahnhof oder am Flughafen Stuttgart ausgeholfen.

(dpa)

So viele Eilanträge beim Bundesverfassungsgericht wie noch nie

04:45
12.01.2021
Im Corona-Jahr 2020 hat das Bundesverfassungsgericht einen Rekord an Eilanträgen verzeichnet. Insgesamt gingen 271 reine Eilanträge in Karlsruhe ein, davon 72 zu Corona, wie das Gericht auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Dazu kamen 239 Verfassungsbeschwerden wegen der Grundrechts-Einschränkungen in der Corona-Pandemie, von denen noch einmal 169 mit einem Eilantrag verbunden waren. Von allen Corona-Eilanträgen hatten bisher allerdings nur drei Erfolg. Auch die meisten Verfassungsklagen wurden abgewiesen, 45 sind noch anhängig.

Der bisherige Höchstwert an eigenständigen Eilanträgen lag bei 213 im Jahr 2018. Die Zahlen werden erst seit 1997 elektronisch erfasst. Weil früher insgesamt weniger Eilanträge eingingen, geht das Gericht aber davon aus, dass es auch davor keinen höheren Wert gab.

(dpa)

WHO: Expertenteam beginnt Suche nach Ursprung des Virus in Wuhan

04:44
12.01.2021
Das internationale Expertenteam zur Untersuchung des Ursprungs des Coronavirus wird seine Arbeit nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Wuhan beginnen. China hatte für die Anreise der Experten nach langen Verzögerung am Montag grünes Licht gegeben. Sie sollen am Donnerstag eintreffen. In Wuhan wurden die ersten Fälle von Infektionen mit dem damals neuen Virus vor gut einem Jahr bekannt. Bislang war unklar, wie frei sich die internationalen Experten bewegen können und wann eine Reise nach Wuhan stattfinden würde. Zunächst müssen die Einreisenden allerdings in China eine zweiwöchige Quarantäne absolvieren.

«Die Studien beginnen in Wuhan, China, um die mögliche Infektionsquelle bei den frühen Fällen zu identifizieren», sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Montag. «Wissenschaftliche Fakten werden zu Hypothesen führen, die die Basis für weitere, langfristige Studien sind.» Die Erkenntnisse seien wichtig, um mit ähnliche Bedrohungen in der Zukunft besser fertig zu werden.

China hatte die Reise der internationalen Experten im Auftrag der WHO immer wieder hinausgezögert. Die Regierung fürchtet, als Schuldiger für die Pandemie angeprangert zu werden. Chinesische Behörden streuen seit Monaten Zweifel, ob das Virus überhaupt aus China stammt.

(dpa)

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