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Kreisimpfzentren stehen fest - rund 50 Standorte im ganzen Land

16:00
02.12.2020
Zwei Wochen vor dem Start der Corona-Impfkampagne des Landes stehen neben den großen zentralen Impfzentren auch die kleineren Standorte in den Städten, Gemeinden und Landkreisen fest. Insgesamt sind 50 sogenannte Kreisimpfzentren im Land geplant. Weitere neun Zentrale Impfzentren (ZIZ) wird es laut Sozialministerium in Freiburg, Offenburg, Karlsruhe und Heidelberg sowie in Rot am See, Tübingen und Ulm geben. In Stuttgart werden zwei ZIZ ausgestattet.

Nach Angaben des Ministeriums von Mittwoch werden in jedem Stadt- und Landkreis je nach Größe ein bis zwei weitere Impfzentren aufgebaut. Die sechs bevölkerungsreichsten Stadt- und Landkreise erhalten zwei weitere Zentren, alle anderen einen Standort. Während die ZIZ bis Mitte Dezember betriebsbereit sein sollen, gilt dies auf Kreisebene ab dem 15. Januar 2021.

Das Konzept soll gewährleisten, dass das Land rechtzeitig zur ersten Lieferung des ersehnten Corona-Impfstoffs ausreichend Zentren für die Logistik und Personalfragen rund um die Massenimpfung bereitstellt. Die Zentren werden durch Mobile Impfteams unterstützt, die Menschen in Alten- und Pflegeheimen sowie schwer bewegliche Personen versorgen. Für die Impfungen wird es eine strenge Priorisierung geben, weil zu Beginn noch keine ausreichende Menge des Impfstoffs vorhanden sein wird.

(dpa/lsw)

Corona-Hilfen der EU könnten ohne Ungarn und Polen kommen

15:59
02.12.2020
Die von der EU geplanten Corona-Hilfen könnten nach Einschätzung der zuständigen Experten auch dann fließen, wenn Ungarn und Polen an der Blockade von EU-Haushaltsentscheidungen festhalten. Wie ein ranghoher EU-Beamter am Mittwoch in Brüssel erklärte, wäre es möglich, die für die Hilfen veranschlagten 750 Milliarden Euro ohne Beteiligung der beiden Länder an den Finanzmärkten aufzunehmen. Eine solche Lösung könnte zum Beispiel über das in den EU-Verträgen vorgesehene Verfahren der «Verstärkten Zusammenarbeit» organisiert werden. Mit ihm kann eine Gruppe von mindestens neun EU-Staaten eine erweiterte Zusammenarbeit vereinbaren, ohne dass sich die anderen EU-Staaten daran beteiligen müssen.

Selbst die Rückzahlung der 750 Milliarden Euro über den Gemeinschaftshaushalt wäre möglich, hieß es am Mittwoch weiter. Für nicht an dem Hilfsprogramm teilnehmende Staaten müsste es dann nur entsprechende Korrekturen ihrer Beitragszahlungen geben.

Ungarn und Polen blockieren derzeit aus Protest gegen ein neues Verfahren zur Ahndung von Rechtsstaatsverstößen notwendige Entscheidungen für die milliardenschwere Corona-Konjunkturhilfen und den nächsten langfristigen Haushalt der EU. Eine Lösung des Konflikts war bis zuletzt nicht absehbar. Für die EU könnte das bedeuten, dass ihr ab Januar nur noch eine Art Notbudget zur Verfügung steht. Zahlreiche Programme aus Bereichen wie Forschung, Gesundheit, Bildung und Jugend könnten dann nicht starten.

Auf die Corona-Hilfen sind vor allem diejenigen EU-Länder angewiesen, die wirtschaftlich stark unter der Corona-Krise leiden und gleichzeitig ein Schuldenproblem haben. Das sind zum Beispiel Frankreich, Italien, Spanien, Portugal und Belgien.

(dpa)

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