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IG Metall: Eltern wegen vorgezogener Ferien bezahlt freistellen

14:10
26.11.2020
Die Gewerkschaft IG Metall fordert wegen der nun in einigen Bundesländern vorgezogenen Weihnachtsferien bezahlte freie Tage für Eltern. Die wegen Corona vereinbarte Vorverlegung der Ferien dürfe nicht auf deren Rücken ausgetragen werden, sagte der Chef der Gewerkschaft, Jörg Hofmann, am Donnerstag. Die IG Metall fordere Arbeitgeber und Politik zum gemeinsamen Handeln auf: «Stellt die Eltern zumindest jetzt an diesen Tagen bezahlt frei!» Es seien die gleichen Eltern, die schon zu Beginn der Pandemie die Schließung von Kitas und Schulen über Urlaubstage, Abbau von Arbeitszeitkonten und Entgeltverzicht auffangen mussten.

Um die Zahl der Kontakte direkt vor den Feiertagen und damit die Ansteckungsgefahr im Familienkreis zu verringern, hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder vereinbart, die Weihnachtsferien in fast ganz Deutschland gleichzeitig am 19. Dezember beginnen zu lassen - dem Samstag vor Heiligabend. Dieses Datum stand zwar in den meisten Bundesländern schon lange vor Corona als Ferienbeginn fest. Die restlichen Länder ziehen aber nach. Nur Bremen und Thüringen hatten sich vorbehalten, eine eigene Regelung zu treffen.

(dpa)

Auch SPD-Fraktion fordert: Bundesländer an Corona-Kosten beteiligen

14:02
26.11.2020
Nach der Union macht auch die SPD-Bundestagsfraktion eine stärkere Beteiligung der Bundesländer an den Kosten der Corona-Hilfsmaßnahmen zum Thema. «Die Verlängerung der Novemberhilfe in den Dezember ist richtig. Sollten auch im Januar solche massiven Hilfen nötig werden, stellt sich natürlich die Frage, ob der Bund weiter fast alleine die Kosten stemmt», sagte Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Carsten Schneider, der «Welt» (Freitag).

Zuvor hatte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus eine Beteiligung der Bundesländer an den Kosten gefordert. «Ich finde das nicht in Ordnung, wie die Lastenteilung im Bereich Finanzen zwischen Bund und Ländern ist», sagte er am Donnerstag im Bundestag. Die Länder bekämen über die Hälfte der Steuereinnahmen mit den Kommunen, und er erwarte, dass sie sich jetzt auch endlich finanziell in dieser Sache einbrächten.

Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Andreas Jung pflichtete Brinkhaus in der «Welt» bei: «Werden Maßnahmen gemeinsam vereinbart, müssen auch die Kosten zusammen getragen werden.» Mit dem neuen Jahr brauche es auch eine neue Partnerschaft von Bund und Ländern bei der Finanzierung der Corona-Aufgaben.

(ddpa)

Ärzte mahnen zu verantwortlichem Umgang mit Corona-Lockerungen

13:36
26.11.2020
Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat zu einem vorsichtigen Umgang mit gelockerten Corona-Beschränkungen über Weihnachten aufgerufen. «Wir müssen die Ausnahmeregeln an den Feiertagen verantwortlich nutzen und uns wie auch unsere Mitmenschen vor Ansteckung schützen», sagte der Chef der Bundesärztekammer am Donnerstag. Wenn Regeln zu Abstand, Hygiene und Masken weiter befolgt würden, seien die zeitlich begrenzten Lockerungen vertretbar und aus psychosozialen Gründen sogar geboten. Gerade für Ältere, die wohl am meisten unter Isolation und Einsamkeit im Teil-Lockdown litten, sei es wichtig, die Feiertage im Kreis der Familie verbringen zu können.

Reinhardt betonte zugleich, die von Bund und Ländern beschlossene Verlängerung des Teil-Lockdowns sei epidemiologisch vernünftig und mit Blick auf die angespannte Lage in den Kliniken leider notwendig. Anzuerkennen sei dabei das Bemühen, mögliche negative psychosoziale Auswirkungen der Kontaktbeschränkungen so gut es geht zu minimieren.

Bund und Länder hatten am Mittwochabend beschlossen, die seit November geltende Schließung zahlreicher Einrichtungen bis 20. Dezember zu verlängern und Kontaktregeln teils zu verschärfen. Vom 23. Dezember bis 1. Januar sind aber Lockerungen vorgesehen.

(dpa)

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