In Krankenhäusern im Südwesten werden aktuell über 1000 nicht dringend notwendige Operationen wegen der Corona-Pandemie verschoben. Das teilte eine Sprecherin der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG) auf Anfrage mit. So sollen Betten für schwer erkrankte Corona-Patienten verfügbar bleiben. Zuvor berichteten die «Heilbronner Stimme» und der «Mannheimer Morgen». 404 Menschen, bei denen zuvor eine Infektion mit dem Virus festgestellt wurde, werden aktuell (Stand 17. November) auf Intensivstationen in Baden-Württemberg behandelt. 54 Prozent - 221 Patienten - davon werden invasiv beatmet, so die Sprecherin der BWKG. Von 3011 im Südwesten verfügbaren Intensivbetten seien noch 689 frei. 

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Die geplanten genaueren gesetzlichen Grundlagen für Corona-Beschränkungen sollen auch konkrete Vorgaben zur Befristung machen. «Maßnahmen der Landesregierungen sind in Zukunft wie von der SPD gefordert immer zu befristen und das grundsätzlich auf vier Wochen», sagte SPD-Rechtsexperte Johannes Fechner am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Sie könnten dann nur mit einer erneuten Entscheidung der Landesregierung verlängert werden. Diese generelle Befristung habe den Vorteil, dass bei Fristablauf geprüft werden müsse, inwieweit Maßnahmen noch erforderlich und angemessen seien.

Bundestag und Bundesrat sollen an diesem Mittwoch über einen neuen Paragrafen 28a des Infektionsschutzgesetzes abstimmen, der eine genauere Rechtsgrundlage schaffen soll. Angesichts von Kritik und rechtlichen Zweifeln am bisherigen Vorgehen von Bund und Ländern sollen «besondere Schutzmaßnahmen» gegen das Coronavirus geregelt werden. Welche Schritte nötig sein könnten, soll einzeln aufgelistet werden - etwa Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht im öffentlichen Raum oder Untersagungen, Beschränkungen und Schließungen.

Für Rechtsverordnungen der Länder zu solchen Beschränkungen soll eine Begründungspflicht kommen, um Entscheidungsgründe transparent zu machen. Vorgesehen ist auch eine Pflicht zur Befristung von Maßnahmen. In der Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses wurde dazu eine konkrete Zeitvorgabe ergänzt: «Die Geltungsdauer beträgt grundsätzlich vier Wochen; sie kann verlängert werden.»

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Die augenzwinkernden Helden-Videos, mit denen die Bundesregierung für das Zu-Hause-Bleiben in der Corona-Krise wirbt, sorgen im Ausland weiter für Aufmerksamkeit. «Hast du Deutschlands neue Spots zu Covid-19 gesehen?», fragte Kanadas Premierminister Justin Trudeau in der Nacht zum Dienstag per Kurznachrichtendienst Twitter und stellte ein Video dazu. «Egal welche Sprache du sprichst, die Botschaft ist klar. Du kannst ein Held im Kampf gegen dieses Virus sein - und du musst dafür gar nicht viel machen.»

Die unter dem Schlagwort «#besonderehelden» im Internet verbreiteten Clips hatten in Deutschland bereits am Wochenende für viel Aufmerksamkeit in den sozialen Medien gesorgt - mit Lob, aber auch kritischen Reaktionen. Laut Bundespresseamt sind die Videos Teil der Informationsmaßnahmen in der Corona-Pandemie.

In den mit dramatischer Musik untermalten Videos erzählen fiktive ältere Menschen aus der Zukunft rückblickend, wie sie als junge Leute die zweite Welle «damals in diesem Corona-Winter 2020» erlebt haben. Die Videos enden jeweils mit dem Appell der Bundesregierung: «Werde auch du zum Helden und bleib zu Hause.»

Die augenzwinkernden Videos waren am Dienstag auch Thema in dem von der «New York Times» herausgegebenen Podcast «The Daily», der täglich von hunderttausenden Menschen gehört wird. Matina Stevis-Gridneff, Brüssel-Korrespondentin der Zeitung, beschreibt darin kurz die Kampagne und merkt an, dass die deutsche Regierung normalerweise «nicht für ihren Humor bekannt» sei.

Zuvor hate bereits ein Journalist der Londoner «Financial Times», Henry Mance, auf Twitter kommentiert: «Ich kann damit umgehen, dass die deutsche Antwort auf die Pandemie besser ist als unsere, aber ich glaube, ich kann nicht damit umgehen, dass sie lustiger ist.»

(dpa)