Gerade in Corona-Zeiten scheuen viele Patienten den Weg zum Arzt, weil sie sich nicht im Wartezimmer anstecken wollen. Deshalb kann man sich mittlerweile auch Videosprechstunde krankschreiben lassen - eine Regelung, die jetzt noch erweitert werden soll.

Berlin (dpa) - Auch nach der Corona-Pandemie sollen sich Patienten per Videosprechstunde vom Arzt krankschreiben lassen können. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf den Weg gebracht hat. Speziell bei «einfach gelagerten Erkrankungsfällen» sollen dadurch Infektionen im Wartezimmer vermieden werden, hieß es am Dienstag aus dem Gesundheitsministerium. Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) über das Gesetz berichtet, das Mitte des kommenden Jahres in Kraft treten soll. Allerdings müssen dafür noch das Kabinett und anschließend der Bundestag zustimmen.

Seit dem vergangenen Juli gilt bereits die Regel, dass eine Krankschreibung für maximal sieben Tage auch per Video möglich ist. Voraussetzung ist, dass der Versicherte der Arztpraxis bekannt ist und die Erkrankung eine solche Untersuchung zulässt. Eine weitere Krankschreibung nach Ablauf der sieben Tage darf es allerdings nur geben, wenn die vorherige Arbeitsunfähigkeit bei einer persönlichen Untersuchung vor Ort festgestellt wurde.

Im Gegensatz dazu soll es laut Ministerium in Zukunft grundsätzlich möglich sein, «dass eine Feststellung der Arbeitsunfähigkeit in geeigneten Fällen auch im Rahmen der ausschließlichen Fernbehandlung ohne vorherige Präsenzbehandlung ermöglicht wird». Eine Krankschreibung und deren Verlängerung wären damit also auch ohne persönlichen Kontakt von Arzt und Patient zulässig.

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Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat vor einer zunehmenden Radikalisierung der «Querdenken»-Bewegung gewarnt. Es gebe Anzeichen dafür, dass die Bewegung immer stärker von rechtsradikalen Kräften unterwandert werde, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart auf Nachfrage. Die Ansichten, die die «Querdenker» vertreten, seien nicht faktenorientiert, zum großen Teil abwegig und schwer nachvollziehbar. Es sei beunruhigend, dass immer mehr Querverbindungen zum Rechtsextremismus und zum Rechtsradikalismus wahrnehmbar sind. Auch wenn sie die Corona-Regeln ablehnten, müssten sich die Demonstranten an die Regeln halten. Das gehöre zum Wesen des Gesetzesgehorsams.

Der Auftritt einer Elfjährigen bei einer «Querdenken»-Demonstration am Wochenende in Karlsruhe hat für Aufsehen gesorgt. Das Mädchen hatte ihren Geburtstag unter coronabedingten Einschränkungen mit der Lage des jüdischen Mädchens Anne Frank im Zweiten Weltkrieg verglichen. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob ein Straftatbestand vorliegt. Er kenne das Ereignis nicht, sagte Kretschmann. Falls das Mädchen das gemacht habe, sei das aber «vollkommen abwegig». Beide Tatbestände seien überhaupt nicht vergleichbar, kritisierte Justizminister Guido Wolf (CDU).

(dpa/lsw)