Zum besseren Schutz vor dem Coronavirus sollen Risikogruppen im Bundesland Bremen von Mitte November an kostenlose FFP2-Masken erhalten. «Gedacht sind die Masken für ältere Bürgerinnen und Bürger, also ab 65 Jahre aufwärts, und für Menschen mit Vorerkrankungen», sagte der Sprecher des Senats, Christian Dohle, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. «Wir wollen den bürokratischen Aufwand dabei so gering wie möglich halten. Erforderlich sind kein Attest und kein Rezept. Es reicht, den Anspruch glaubhaft vorzutragen.»

FFP2-Masken schützen den Träger oder die Trägerin wirksamer vor einer Ansteckung mit dem Virus als eine einfache OP-Maske oder eine Alltagsmaske aus Stoff. Über den Plan des Senats hatte zunächst die Zeitung «Weser Kurier» berichtet.

Der Senat stellt dafür zunächst zwei Millionen Euro bereit. Dem Sprecher zufolge reicht das für rund eine Million Masken. Das Land Bremen hat rund 680 000 Einwohner.

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Mini-Jobber gehören zu den größten Verlierern der Corona-Pandemie. Zu diesem Schluss kommt eine am Mittwoch in Berlin veröffentlichte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Demnach lag die Zahl der Mini-Jobber im Juni 2020 um 850 000 oder 12 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs ging im gleichen Zeitraum nur um 0,2 Prozent zurück.

«Gerade in einer Rezession wie derzeit werden Minijobberinnen und Minijobber schnell vor die Tür gesetzt», sagte der Wissenschaftler Markus Grabka. Die Mini-Jobber haben keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld, was zu einer schnelleren Entlassung führe. In den besonders coronageplagten Branchen Gastronomie und Veranstaltungen gibt es überdurchschnittlich viele Mini-Jobs. Von den Menschen, die 2019 ausschließlich einem Mini-Job nachgegangen sind, hatte rund die Hälfte im Frühjahr 2020 gar keine bezahlte Arbeit mehr.

Auch unabhängig von der Corona-Krise sei eine Reform der Minijobs überfällig, sagte Grabka. «Der Bereich der geringfügigen Beschäftigung ist in den vergangenen Jahren sehr groß geworden, und gleichzeitig hat sich oftmals die Hoffnung, Minijobs könnten eine Brücke in normale sozialversicherungspflichtige Jobs sein, nicht erfüllt.»

Von 2003 bis 2019 sei die Zahl der Minijobber um 43 Prozent auf 7,6 Millionen angewachsen. Das entsprach fast einem Fünftel (19 Prozent) aller Arbeitnehmer. Das DIW schlägt vor, die Minijob-Schwelle von 450 auf 300 Euro im Monat abzusenken und möglichst viele Tätigkeiten in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse zu überführen. Nebenjobs sollten nicht mehr von den Sozialabgaben befreit werden.

«Minijobs sind keine Dauerlösung. Sie sind unsicher und führen - wenn überhaupt - zu niedrigen Renten», sagte die SPD-Vizebundestagsfraktionsvorsitzende Katja Mast. Es komme darauf an, mehr sozialversicherungspflichtige Jobs zu schaffen, um soziale Sicherheit zu erreichen.

Vertreter von DGB und Linken kritisierten Pläne der Union, die Minijob-Grenze auf 600 Euro Monatsentgelt zu erhöhen. Knapp eine halbe Million Beschäftigte würden den Sozialversicherungsschutz verlieren, warnte die Abgeordnete Susanne Ferschl (Die Linke). «Das führt in einen Teufelskreis aus Unterfinanzierung und Leistungskürzung.»

DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel verlangte einen Fahrplan, um Menschen aus dem «Teufelskreis prekärer Beschäftigung» zu holen. «Minijobs führen zu Dequalifizierung und Altersarmut und sie befeuern zudem den Fachkräftemangel», sagte die Gewerkschafterin. Sie forderte die Union auf, die Debatte zur Erhöhung der Minjob-Grenze sofort zu beerdigen.

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