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Foto: dpa/Zuma Wire/Diego Radames Polizeikontrolle in Madrid.

Justiz kippt Corona-Abriegelung der Hauptstadt Madrid

15:52
08.10.2020
In Spanien ist die umstrittene Zwangsabriegelung des Corona-Hotspots Madrid durch die Zentralregierung von der Justiz gekippt worden. Die Anordnung beschränke in unrechtmäßiger Form Grundrechte und -freiheiten, entschied das Oberlandesgericht der Region Madrid am Donnerstag.

Die zweiwöchige Absperrung von Spaniens Hauptstadt und neun weiteren Gemeinden im Großraum Madrid war am Freitagabend vergangener Woche in Kraft getreten. Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso hatte sich der Anordnung des Gesundheitsministeriums gebeugt, aber Widerspruch eingelegt.

Ayuso bat die Madrilenen, die Region am bevorstehenden langen Wochenende  am Montag ist Feiertag – trotz der Entscheidung noch nicht zu verlassen. Der Zentralregierung schlug sie ein Treffen vor, um gemeinsam über „faire Maßnahmen“ zur Eindämmung der Pandemie zu beraten. Ministerpräsident Pedro Sánchez sagte, man müsse das Urteil analysieren. Man wolle mit der Regionalregierung zusammenarbeiten, werde aber „alle zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen.“

Von den Absperrungen sind knapp 4,8 der 6,6 Millionen Einwohner der „Comunidad Autónoma“ betroffen. Sie durften ihre jeweilige Wohngemeinde nur noch mit triftigem Grund verlassen – etwa, um zur Arbeit zu fahren oder den Arzt aufzusuchen. Besucher von außerhalb durften diese Städte ebenfalls nur in Ausnahmefällen betreten.

Jörg Tschürtz