Die deutsche Bundesregierung will Erleichterungen für Geimpfte nach eigenen Angaben schon bald auf den Weg bringen. Einen genauen Zeitplan für die Verabschiedung einer entsprechenden Verordnung im Kabinett gibt es aber laut Regierungssprecher Steffen Seibert noch nicht.

Seibert sagte am Montag in Berlin: „Wir streben an, zügig einen Verordnungsentwurf zu bearbeiten.“ Dessen Ausgestaltung hänge vom Ergebnis der Ministerpräsidentenkonferenz ab.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder wollten sich am Montagnachmittag für einen sogenannten Impfgipfel zusammenschalten. Bei der Videokonferenz sollte im Mittelpunkt stehen, welche Corona-Beschränkungen für Geimpfte und für von Covid-19 Genesene wegfallen könnten.

Teddy Jaans

Im Saarland müssen vorerst keine Schulen wegen der Bundes-Notbremse auf Präsenzunterricht verzichten. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts vom Montag lag weder einer der fünf Landkreise noch der Regionalverband Saarbrücken über einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165. Knapp unter dem Wert gelegen hatte am Samstag und am Sonntag noch der Regionalverband Saarbrücken, der aber „vorläufige Entwarnung“ meldete.

Erst wenn die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in sieben Tagen an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 165 liegt, müssen die Schulen von Wechselunterricht auf Distanzunterricht umstellen. Ab dem fünften Tag nach Überschreiten des Schwellenwertes ist Präsenzunterricht untersagt. Auch Kitas müssten dann wieder in den Notbetrieb gehen. 

Teddy Jaans