Der Ministerrat im Saarland hat die Umsetzung der geplanten Öffnungen mit verstärktem Testen in der Corona-Pandemie ab kommenden Dienstag beschlossen. Das teilte die Staatskanzlei in Saarbrücken am Freitag mit.
Die neue, am Donnerstabend beschlossene Verordnung enthalte ein stringentes Management, das auch eine Notbremse vorsehe. Es sei abhängig vom Infektionsgeschehen und von der Situation der Krankenhausversorgung. Die Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen, lag laut Robert Koch-Institut am Freitag (Stand 3.08 Uhr) bei 84,5 im Saarland.
„An die Stelle der reinen Kontaktbeschränkungen werden Testauflagen treten“, sagte Ministerpräsident Tobias Hans (CDU). Hinter diesem Systemwechsel stecke das Ziel, die Pandemie mit weniger Grundrechtseinschränkungen ebenso wirkungsvoll einzudämmen, ohne das Risiko einer gefährlichen Covid-19-Infektion einzugehen. „Mehr impfen, mehr testen, mehr Achtsamkeit, mehr Möglichkeiten: Das ist die Formel, mit der wir als Saarland in der Bekämpfung der Corona-Pandemie neue Wege gehen wollen.“
Verbunden mit einer Rückkehr in den Präsenzunterricht werde es ab dem 19. April auch eine Testpflicht an den weiterführenden Schulen geben.
Für das „Saarlandmodell“ soll ein Drei-Stufen-Plan einer Ampel gleich gelten. Bei Grün bleiben bei einer Inzidenz unter 100 alle alten und neuen Öffnungsschritte wie geplant. Bei einer Inzidenz über 100 für drei Tage wird bei der Stufe Gelb die Testpflicht auf alle geöffneten Bereich ausgedehnt, ausgenommen die Grundversorgung, also Lebensmittelhandel, Banken oder medizinische Behandlungen. Bei einer drohenden Überlastung des Gesundheitssystems droht Stufe Rot - die Rücknahme aller Öffnungsschritte und konsequenter Lockdown.
Das Saarland will nach monatelangem Lockdown vom 6. April an Öffnungsschritte gehen: Unter anderem Theater, Kinos, Fitnessstudios und die Außengastronomie sollen wieder aufsperren - Voraussetzung für Gäste und Nutzer ist ein negativer Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden sein darf. Im Freien dürfen maximal zehn Personen zusammenkommen, wenn sie negativ getestet worden sind. Das Saarland war mit seinem Vorhaben bundesweit auch auf Kritik gestoßen