Nach dem Impfstoffstreit hat Großbritannien die EU scharf kritisiert. „
Vetrauen wurde untergraben, Schaden angerichtet, und dringende Handlungen sind notwendig“, sagte der britische Staatsminister Michael Gove am Dienstag im Parlament in London.
Die EU-Kommission habe einen schweren Fehler gemacht. Gove kündigte an, er werde sich an diesem Mittwoch mit EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic treffen und auch Gespräche mit der nordirischen Regierungsspitze führen.
Die EU hatte als Reaktion auf Lieferkürzungen des britisch-schwedischen Impfstoffherstellers Astrazeneca angekündigt, künftig stärker zu überwachen, wohin wie viel Impfstoff exportiert wird.
Zunächst klang es so, als wolle Brüssel dafür an der irisch-nordirischen Grenze Kontrollen durchführen und damit einen Notfallmechanismus - den Artikel 16 - des sogenannten Nordirland-Protokolls aktivieren. Die EU wollte sich mit diesem Schritt wohl davor schützen, dass über Nordirland als Hintertür doch unreguliert Impfstoffdosen nach Großbritannien gelangen. Später lenkte die Kommission ein.
„Artikel 16 besteht aus guten Gründen“, sagte Gove. „
Er soll jedoch erst nach Benachrichtigung sowie nach Ausschöpfung aller anderen Möglichkeiten und im Interesse der Bevölkerung Nordirlands geltend gemacht werden.“ Diese Bedingungen seien nicht erfüllt gewesen. „Noch schlimmer: Weder die britische Regierung als Repräsentantin der Menschen in Nordirland noch die irische Regierung - ein EU-Mitglied - wurden informiert.“
Jeff Wiltzius