Letztes Update:
20201019123113

Schäuble ruft Abgeordnete zum Einhalten der Corona-Regeln auf

08:00
18.09.2020
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Mitglieder des Parlaments «mit Nachdruck» zur Einhaltung der Corona-Regeln aufgerufen. «Das betrifft insbesondere das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in allen Liegenschaften des Bundestages», sagte der CDU-Politiker am Freitag zu Beginn der Bundestagssitzung. Es sei legitim, unterschiedlicher Meinung über den Nutzen des Tragens der Mund-Nase-Bedeckung und der Gefährlichkeit der Pandemie zu sein. «Aber in der Demokratie muss man Mehrheitsbeschlüsse akzeptieren. Und im Übrigen finde ich, ist es eine Frage der gegenseitigen Rücksichtnahme, dass wir uns alle daran halten.»

Die AfD-Abgeordneten waren in einer Fraktionssitzung übereingekommen, dass jeder von ihnen selbst entscheiden solle. Einige trügen Maske, andere nicht, manche nur im Fahrstuhl, erklärte der Sprecher der Fraktion, Marcus Schmidt, am Freitag. Schon im Mai hatte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) die AfD-Fraktion ermahnt, weil die Corona-Regeln demonstrativ nicht eingehalten würden.

Schäuble, der am Freitag 78 Jahre alt wurde, sagte, nachdem ihm von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) Geburtstagswünsche übermittelt wurden: «Ich habe nur einen Wunsch für das kommende Jahr: Helfen Sie mit, dass wir in diesen schwierigen Zeiten unsere Aufgaben alle miteinander so gut wie möglich für unsere wunderbare Demokratie erfüllen können.»

(dpa)

Corona-Sonderregeln für Praxisbesuche künftig regional möglich

18:33
17.09.2020
Bei stark steigenden Corona-Infektionszahlen in einzelnen Gegenden sollen Sonderregeln für Patienten künftig auch regional ermöglicht werden - etwa Krankschreibungen per Telefon ohne Praxisbesuch. Das legte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen in einem Grundsatzbeschluss am Donnerstag fest. Es gelte, schnell auf starke Anstiege in einer bestimmten Region reagieren zu können, um eine Virus-Ausbreitung zu verhindern. Konkrete Ausnahmeregelungen, die räumlich und zeitlich begrenzt sind, muss der G-BA dann aber noch gesondert beschließen. Im Frühjahr hatte es solche Sonderregelungen jeweils bundesweit gegeben.

(dpa)

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