Die Grünen-Vorsitzende
Annalena Baerbock unterstützt die weltweiten und bundesweiten Proteste gegen Rassismus trotz der Pandemie. Das Versammlungsrecht sei in der Verfassung ein absolut hohes Gut - deswegen sei es richtig gewesen, dass viele Bundesländer dies in der Pandemie auch wieder garantiert hätten, sagt Baerbock in Berlin. "Es wird deutlich gemacht, und
das ist absolut überfällig und notwendig, dass Rassismus kein US-amerikanisches Problem ist, sondern ein weltweites Problem."
Nichtsdestotrotz dürften Demonstration in der Pandemie "
kein Turbo für die Ausbreitung von Covid-19 sein", sagt Baerbock und spricht sich für klare Hygieneregeln für Demonstrationen aus. Mit jeder Genehmigung von Demonstrationen gingen klare Auflagen für die Veranstalter einher, in der Pandemie kämen Auflagen mit Blick auf Hygiene- und Abstandsregeln hinzu. "Die Polizei ist immer vor Ort, um zu beobachten, ob entsprechende Auflagen auch eingehalten werden und muss dann, im Falle der jeweiligen Verhältnismäßigkeit, überprüfen, ob sie entsprechende Maßnahmen ergreift oder ob sie das nicht tut."
Rassismus gebe es auch in Deutschland. "Wir können von Glück reden, dass wir hier bei uns die Form von Polizeigewalt, die wir in den USA erlebt haben, nicht haben", sagt Baerbock.