Nach monatelanger Zwangspause wegen der Corona-Pandemie sollen die Messen im Land ab 1. September wieder öffnen dürfen - auch mit mehr als 500 Personen. Darauf hat sich die grün-schwarze Koalition am Dienstag im Kabinett verständigt. Geschehen könne das aber nur unter der Voraussetzung, dass die Infektionslage weiter entspannt bleibe und die entsprechenden Hygienevorgaben eingehalten würden, hieß es am Dienstag in Stuttgart.

«Die Messebranche leidet massiv unter den Corona-bedingten Einschränkungen», begründete Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) den Schritt. Mit Blick auf den Rückgang der Infektionszahlen sei es dringend geboten, der Messebranche eine klare Öffnungsperspektive für das wichtige Herbstgeschäft zu geben.

«Die aktuell niedrigen Infektionszahlen ermöglichen uns, weitere Lockerungen in Aussicht zu stellen», bestätigte auch Sozialminister Manfred Lucha (Grüne). Klar sei jedoch: Abstands- und Hygieneregeln müssten konsequent eingehalten werden, damit Messen und auch große Versammlungen nicht zum Infektionstreiber, sondern zum Erfolg werden. «Immer dort, wo viele Menschen zusammenkommen, ist höchste Vorsicht geboten. Nur so wird aus den derzeit niedrigen Infektionszahlen auch bei weiteren Lockerungen ein dauerhafter Trend», sagte Lucha.

Die beiden Ministerien haben entsprechende Hygienevorgaben erarbeitet, anhand derer die Messebetreiber die Wiedereröffnung vorbereiten können. Der «Entwurf einer Verordnung des Sozial- und Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Messen» ist im Internet abrufbar.

(dpa/lsw)

Die konkreten Folgen der Corona-Pandemie für die Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag sind noch nicht absehbar. «Wir können es aktuell noch nicht einschätzen. Wir wissen, dass es Auswirkungen geben wird», sagte der Leiter des Kundenmanagements und Berichtswesens beim ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice, Bernd Roßkopf, am Dienstag. Den Zeithorizont schätzte er so ein: «Was wir glauben zu wissen, ist, dass es irgendwann im Laufe des nächsten Jahres durchaus auch bei uns ankommen wird.»

Eine Prognose, wie viele Freistellungen es von der Beitragszahlung durch die Krise geben könnte, sei noch unklar. Insbesondere von Privatleuten habe es bereits Anfragen gegeben, bei denen nach den Möglichkeiten gefragt worden sei, ob und in welcher Form man sich vom Beitrag befreien lassen kann. «Hier bewegen wir uns noch in einer niedrigen fünfstelligen Größenordnung», sagte Roßkopf zu den Anfragen.

Der Rundfunkbeitrag ist die Haupteinnahmequelle für ARD, ZDF und Deutschlandradio. Der monatliche Beitrag liegt derzeit bei 17,50 Euro. Die Ministerpräsidenten haben beschlossen, dass der Beitrag auf 18,36 Euro steigen soll. Die dafür notwendige Zustimmung in allen Länderparlamenten steht aber noch aus. Die Beitragserhöhung könnte zum 1. Januar 2021 kommen, damit würde der Betrag erstmals seit 2009 wieder steigen.

(dpa)