Letztes Update:
20200512192246

Antisemitismusbeauftragter will nicht an Demonstration teilnehmen

16:28
12.05.2020
Baden-Württembergs Antisemitismusbeauftragter Michael Blume hat eine Einladung zur nächsten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Stuttgart auch mit Blick auf die Infektionsgefahr ausgeschlagen. Die große Mehrheit der Bürger im Land habe derzeit wenig Verständnis für Gesundheitsgefährdungen im öffentlichen Raum, schreibt Blume in einem Brief an den Initiator des Protests, Michael Ballweg. Der Brief liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Darin kritisiert Blume NS-Vergleiche und schlichte Falschaussagen in Zusammenhang mit der Demonstration. Die Einladung von Ken Jebsen als Redner habe ihn befremdet. Jebsen vertrete antisemitische Mythen, sagte Blume. Mit der Einladung überschreite Ballweg eine Linie.

Mehrere Tausend Menschen hatten sich am Samstag in Stuttgart versammelt, um gegen Kontaktbeschränkungen zu demonstrieren. Ballweg hatte Blume per Twitter eingeladen zur nächsten Demo, um über Vorwürfe des Antisemitismus zu diskutieren. Blume antwortete nun in dem Brief, er verzichte derzeit bewusst auf öffentliche Veranstaltungen. Er bot Ballweg aber einen «respektvollen Videodialog» an. Blume hatte zuletzt immer wieder vor zunehmendem Antisemitismus im Zusammenhang mit dem Coronavirus gewarnt.

(dpa/lsw)

BW-Innenminister besorgt über Demonstrationen gegen Corona-Regeln

16:27
12.05.2020
Innenminister und CDU-Bundesvize Thomas Strobl hat sich besorgt gezeigt angesichts der zunehmenden Proteste gegen die Corona-Regeln. Er sprach von 70 Versammlungen mit zusammen etwa 19.000 Teilnehmern allein im Südwesten am vergangenen Wochenende. 1100 Polizisten waren demnach im Einsatz. «Da strömen 10.000 Menschen auf den Cannstatter Wasen, stehen teilweise dicht gedrängt an den Eingängen», sagte Strobl der Deutschen Presse-Agentur. «Es hat sogar fliegende Händler gegeben, die Getränke und heiße Würste verkauft haben.»

Er sei nicht nur wegen der Infektionsgefahr besorgt, sondern auch mit Blick auf die Erwartungshaltung gegenüber der Polizei, sagte Strobl. Vor allem Veranstalter und Stadt seien in der Pflicht. Von den Polizisten könne man nicht erwarten, dass sie jede Nichteinhaltung der Abstandsregelung nachverfolgten und sanktionierten. Außerdem verrutschten die Verhältnisse. «Da muss man unbedingt etwas ändern: Es kann nicht sein, dass wir den Familien die Kommunions- oder Konfirmationsfeier mit unter hundert Gästen verbieten und gleichzeitig zehntausend Menschen auf dem Cannstatter Wasen zusammenkommen.»

(dpa/lsw)

Alle externen Inhalte nachladen?
Datenschutzerklärung
nachladen