Bundesaußenminister Heiko Maas hat für einen sehr vorsichtigen Lockerungskurs bei den Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus plädiert, um eine zweite Welle der Pandemie zu verhindern. «Wir werden sehr, sehr vorsichtig mit den Lockerungen umgehen. Alles, was wir vermeiden wollen, ist eine zweite Welle, die uns deutlich härter treffen wird, sowohl gesundheitlich als auch wirtschaftlich», sagte der SPD-Politiker am Freitag nach einem Gespräch mit seiner schwedischen Kollegin Ann Linde in Berlin. «Das wollen wir unter allen Umständen vermeiden.»

Maas bekräftigte, dass er nicht mit einer normalen Sommerurlaubssaison in diesem Jahr rechne. «Zum gegenwärtigen Zeitpunkt müssen wir davon ausgehen, dass es einen Sommerurlaub, wie wir ihn kennen, in diesem Jahr nicht geben wird», sagte er. In Deutschland gilt eine weltweite Reisewarnung für Touristen bis zum 3. Mai. Ende April soll entschieden werden, wie es damit weitergeht.

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Die Schließung von Kirchen und Moscheen sowie Tier- und Freizeitparks wegen der Corona-Epidemie ist nach einer Entscheidung des niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts in der aktuellen Lage rechtens. Der Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung sei derzeit dem Recht auf freie Religionsausübung übergeordnet, entschied das Gericht in Lüneburg mit Blick auf die Maßnahmen.

Wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte, habe es der 13. Senat abgelehnt, das Verbot von Zusammenkünften in Kirchen, Moscheen und Synagogen einstweilig außer Vollzug zu setzen. Das hatte ein Verein beantragt, der sich für die Rechte von Muslimen einsetzt.

Mildere Mittel wie etwa bloße Zugangsbeschränkungen stünden in einem geschlossenen Raum nicht zur Verfügung, hieß es zur Begründung. Zudem blieben die individuelle Glaubensausübungsfreiheit und religiöse Versammlungen unter freiem Himmel möglich, auch wenn der Eingriff schwer wiege. Der Beschluss vom Donnerstag ist nicht anfechtbar.

Auch einen Antrag, die Schließung von Tier- und Freizeitparks außer Vollzug zu setzen, lehnte der Senat am Donnerstag ab. Die Richter sahen darin eine notwendige Schutzmaßnahme. Auch diese Entscheidung ist unanfechtbar.

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Nach ersten Lockerungen in der Coronavirus-Pandemie hat das Robert Koch-Institut (RKI) vor Nachlässigkeit gewarnt. Dass Deutschland bisher relativ gut durch die Epidemie gekommen sei, sei den frühzeitig getroffenen Eindämmungsmaßnahmen zu verdanken. «Wir dürfen jetzt nicht nachlässig werden», sagte RKI-Vizepräsident Lars Schaade am Freitag in Berlin. Die Lockerungen dürften nun nicht zu einem «Erdrutsch» an weiteren Lockerungen führen.

Die Reproduktionszahl werde weiter auf 0,9 geschätzt, sagte Schaade. Im Mittel stecke fast jeder Infizierte einen anderen Menschen an. Die Herausforderung sei, diesen Wert weiter unter 1 zu halten. Je weiter der Wert sinke, desto besser. In manchen Regionen, etwa wo es große Ausbrüche in Heimen gebe, sei die Zahl höher als 1.

Wenn Menschen wieder mehr enge Kontakte hätten, drohten auch wieder mehr Ansteckungen, sagte Schaade. Wie schnell es gehen könne, dass die Lage nicht mehr beherrschbar ist und die Kliniken überlastet sind, habe man in anderen Ländern gesehen. Schaade appellierte erneut an die Menschen, sich weiter an die Maßnahmen zu halten.

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