Letztes Update:
20210102013048

18:38
16.11.2020
Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben nach Darstellung von Kanzlerin Angela Merkel neue verpflichtende Beschränkungen verhindert. Die Länder seien mehrheitlich der Meinung gewesen, vor Ablauf der derzeitigen Vorschriften Ende November keine "Zwischen-Rechtsänderungen" vorzunehmen, so Merkel nach den Beratungen. Bei diesem Thema sei sie durchaus etwas anderer Meinung gewesen. 
Merkel betont, seit den im Oktober getroffenen Beschlüssen habe sich die Infektionslage zwar verbessert, aber eine Trendumkehr sei nicht erreicht worden. Von einem Wert von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche sei man noch weit entfernt. Deshalb müssten sich die Menschen weiter einschränken und Kontakte so weit wie möglich vermeiden. Mitte der kommenden Woche wollen Merkel und die Ministerpräsidenten die Lage erneut bewerten und dann gegebenenfalls auch Vorschriften verschärfen. 

17:57
16.11.2020
Die Sachsen-Anhalter müssen sich im November weiterhin Alternativen zum Fitnessstudio suchen, um in Bewegung zu bleiben. Wie das Oberverwaltungsgericht in Magdeburg in einem Eilverfahren entschied, ist die staatlich angeordnete Schließung von Fitness- und Sportstudios zulässig, um das Coronavirus einzudämmen (Aktenzeichen: 3 R 216/20, 3 R 232/20)
Die Maßnahme sei Teil eines Gesamtkonzepts und füge sich schlüssig ein, begründet das Gericht die Entscheidung. Der Eingriff werde zudem gemildert, da der Bund den betroffenen Branchen eine Entschädigung zugesagt habe. Damit wies das Oberverwaltungsgericht zwei Klagen von Studiobetreibern ab.

Foto: Hauke-Christian Diettrich/dpa