Letztes Update:
20210102013048

09:41
23.08.2020
Die CDU hat nach Angaben der scheidenden Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer eine Notfallplanung für den Parteitag im Dezember ins Auge gefasst. "Wegen Corona planen wir, den Parteitag zu verkürzen. Es könnte sogar sein, dass wir aufgrund der Corona-Lage den Parteitag auf die reine Vorstandswahlen beschränken", sagt die Verteidigungsministerin der "Welt am Sonntag". Sie verweist darauf, dass die Satzung die körperliche Anwesenheit auf einem Parteitag vorschreibt. "Im schlimmsten Fall einer zweiten großen Pandemiewelle bleibt der Vorstand geschäftsführend so lange im Amt, bis der Parteitag einberufen werden kann."
Die CDU will Anfang Dezember auf einem Parteitag in Stuttgart einen neuen Vorsitzenden wählen. Als aussichtsreichste Kandidaten gelten NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen. Der ursprünglich für Ende April geplante Sonderparteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden war wegen der Corona-Krise schon abgesagt worden. 

Foto: picture alliance / dpa

08:59
23.08.2020
Die Forderung nach einer bundesweit einheitlichen Teilnehmergrenze für private Feiern stößt in mehreren Bundesländern auf Widerstand. Das hat eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergeben. Demnach befürworten etwa Berlin, Hamburg, Bremen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz grundsätzlich eine einheitliche Obergrenze für Familienfeiern, Geburtstagspartys oder Hochzeiten, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Länder wie Schleswig-Holstein oder Mecklenburg-Vorpommern lehnen diese ab.
Einige Länder, darunter Bayern und Baden-Württemberg, ziehen eine Verschärfung der Auflagen für private Feiern in Erwägung. Bei einer Videokonferenz wollen die Ministerpräsidenten der Länder am Donnerstag mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auch über dieses Thema beraten. Nach Ansicht der Bundesregierung tragen vor allem private Feiern, bei denen die Hygiene- und Abstandsregeln nicht eingehalten werden, sowie Rückkehrer aus Risikogebieten zu den steigenden Infektionszahlen in Deutschland bei