Letztes Update:
20210102013048

02:10
20.08.2020
Nach der Panne bei den Corona-Tests von Urlaubsrückkehrern baut Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sein Kabinett um: Zur Verbesserung des Pandemie-Krisenmanagements wechselt der bisherige Bau- und Verkehrsstaatssekretär Klaus Holetschek unbefristet ins Gesundheitsministerium. Der Jurist soll die zuletzt in die Kritik geratene Ministerin Melanie Huml (beide CSU) im Kampf gegen das Virus unterstützen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr.
Im Nachgang der Panne, die auch Söder selbst viel Kritik, Spott und Häme einbrachte, hatte Huml zweifach ihren Rücktritt angeboten. Doch Söder beließ sie ihm Amt. Mit der Versetzung von Holetschek zieht er aber dennoch eine personelle Konsequenz, um das Krisenmanagement im Gesundheitsministerium zu verbessern. Im Gegenzug muss Söder in Kauf nehmen, dass das Bau- und Verkehrsministerium personell geschwächt wird. Söder hatte hier erst im Februar den Staatssekretärsposten eingerichtet, weil er den bislang oft schleppenden Bau von bezahlbarem Wohnraum in Bayern beschleunigen wollte. Darüber hinaus wird der Betrieb der kommunalen Corona-Testzentren künftig vom Innenministerium gesteuert.

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20.08.2020
Nach dem coronabedingten starken Einbruch haben sich die Steuereinnahmen des Staates im Juli wieder etwas erholt. Sie lagen nur noch 0,3 Prozent unter den Werten von Juli 2019, wie aus dem aktuellen Monatsbericht des Finanzministeriums hervorgeht. Grund für die besseren Zahlen sei unter anderem, dass viele im Frühjahr gestundete Steuerzahlungen nun fällig wurden. Grundsätzlich belaste die Corona-Krise das Steueraufkommen aber weiterhin, heißt es in dem Bericht. So sei die Lohnsteuer unter anderem durch Kurzarbeit erheblich zurückgegangen.  
Nach Einschätzung von Ökonomen rutscht Deutschland infolge der Krise und massiver Beschränkungen in die bisher schwerste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg. Allein im Juni lagen die Steuereinnahmen 19 Prozent unter dem Wert von Juni 2019. Seit Jahresbeginn sanken sie um acht Prozent. Für das Gesamtjahr rechnet die Bundesregierung derzeit mit einem Steuerminus von fast zehn Prozent. Nicht enthalten in der Rechnung sind reine Gemeindesteuern.

Foto: Oliver Dietze/dpa