Die
Bundesregierung sieht die
Bahn beim Durchsetzen der
Maskenpflicht in Fernzügen in der Verantwortung. "Die DB muss sicherstellen, dass die Maßnahmen greifen und konsequent umgesetzt werden", teilt das Bundesverkehrsministerium mit. Das Ministerium von Andreas Scheuer (CSU) habe in einem Schreiben an das Unternehmen gefordert, "dass
die DB strikt auf die Einhaltung der Maskenpflicht achtet." Die Bahn habe zugesagt, dass
Reisende, die auf Aufforderung keinen Mund-Nase-Schutz anlegen, von der Beförderung ausgeschlossen werden - also den Zug verlassen müssen. Das sei nach der geltenden Eisenbahn-Verkehrsordnung möglich.
Diese Verordnung legt fest, dass "
Personen, die eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung des Betriebes oder für die Sicherheit der Mitreisenden
darstellen oder den Anordnungen des Eisenbahnpersonals nicht folgen",
von der Beförderung ausgeschlossen werden können. Das könne mit Hilfe der Bundespolizei durchgesetzt werden, teilt das Verkehrsministerium weiter mit. "Dazu gibt es bereits eine Vereinbarung der DB und der Bundespolizei." Man sei mit der Bahn zum Thema Maskenpflicht "fortlaufend in engem Austausch".