Letztes Update:
20210102013048

03:24
04.06.2020
Als Konsequenz aus den Erfahrungen in der Krise wird Deutschland eine Notfallreserve für wichtige medizinische Schutzausrüstungen und Medikamente anlegen. Das hat der Koalitionsausschuss beschlossen. Darüber hinaus sollen auch dezentral in medizinischen Einrichtungen und beim Katastrophenschutz der Länder Vorräte angelegt werden. Der Bund will die Länder bei der Finanzierung der Erstausstattung mit einer Milliarde Euro unterstützen. Darüber hinaus sprachen sich die Spitzen von Union und SPD dafür aus, dass künftig wieder verstärkt Medikamente und Schutzgüter in Deutschland produziert werden sollen. Für ein Förderprogramm steht eine Milliarde Euro zur Verfügung.

Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Olaf Scholz. Foto: John Macdougall/AFP/POOL/dpa

20:55
03.06.2020
UPDATE | Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben sich im Kampf gegen die Corona-Krise auf ein milliardenschweres Konjunkturpaket verständigt:
  • Mehrwertsteuersenkung von 19 auf 16 Prozent (ermäßigter Satz von 7 auf 5 Prozent)
  • Kinderbonus von einmalig 300 Euro pro Kind
  • Geringere Stromkosten - Absenkung der EEG-Umlage 
  • Kommunen und Deutsche Bahn bekommen Hilfen vom Bund
  • Keine Kaufprämie für abgasarme Benziner und Dieselautos.
  • Höhere Prämien für Elektroautos

19:58
03.06.2020
Der für den 14. September in Leipzig geplante EU-China-Gipfel wird wegen der Krise verschoben. Das teilt der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, nach Telefonaten von Kanzlerin Angela Merkel mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping sowie dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, mit. Die drei Seiten seien sich einig, dass das Treffen angesichts der "pandemischen Gesamtlage" zum vorgesehenen Zeitpunkt nicht stattfinden könne. Es solle jedoch nachgeholt werden.