Letztes Update:
20210102013048

16:25
11.05.2020
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, warnt davor, sich bei Demonstrationen gegen coronabedingte Beschränkungen mit Rechtsradikalen gemein zu machen. "Rechtsradikale nutzen die durch die Corona-Krise entstandenen Ängste, um antisemitische Verschwörungsmythen und ihr radikales Weltbild zu verbreiten - im Internet aber auch auf sogenannten Hygiene-Demos", teilt Schuster mit. Wer an einer solchen Demonstration teilnehme, müsse sich bewusst machen, an wessen Seite er demonstriere. "Mit Antisemiten und Rechtsradikalen darf man sich nicht gemein machen."
Gegen die derzeitigen Maßnahmen mit Symbolen zu demonstrieren, die an den Holocaust erinnerten, sei geschmacklos und verhöhne die Opfer der Schoa, teilt er weiter mit. "Dessen sollten sich alle bewusst sein, die aus hehren Motiven mitmarschieren."

16:07
11.05.2020
Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer warnt vor der Unterwanderung von Demonstrationen gegen Corona-Regeln durch Rechtsextreme. "Solche Veranstaltungen werden oft von Rechtsextremisten genutzt, um Anschluss an die Gesellschaft zu bekommen und um dadurch eine erhöhte Akzeptanz herzustellen", sagt Kramer der Deutschen Presse-Agentur. Dies sei gefährlich. "Dahinter verbirgt sich das Ziel einer völkisch-nationalistischen Revolution, einen Umsturz des demokratischen Systems herbeizuführen."
Dafür versuchten die Extremisten, eine größere Masse zu mobilisieren. Dies könne eine gefährliche Dynamik erreichen. "Vorsicht ist geboten", warnt Kramer. Er betont, dass bei diesen Demonstrationen auch "ganz normale Bürger" dabei seien, die "ihre Meinung kundtun und ihrem Unmut Luft machen wollen". Dies sei völlig legitim. 

15:59
11.05.2020
Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich verteidigt seine Teilnahme an einer Demonstration gegen die Anti-Corona-Maßnahmen erneut. "Warum ich in #Gera war? Weil ich nicht will, dass Teile der Mittelschicht mit ihren Sorgen von der AfD vereinnahmt werden", schreibt Thüringens Ex-Kurzzeitministerpräsident bei Twitter. Er sei an dem Tag wegen seiner Distanz zu den Rechten "niedergebrüllt" worden, schreibt der 55-Jährige.