Nach zähen Verhandlungen und mehrstündiger Pause ist der Corona-Gipfel erst mitten in der Nacht beendet. Doch wie immer harre ich aus. Diesmal muss ich bis 3 Uhr morgens warten und stelle die Ergebnisse deshalb zu sehr nächtlicher Stunde in diesen Blog. Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs beschließen wie erwartet sehr ruhige Ostertage. Der Lockdown, der generell bis 18. April verlängert wird, soll an Ostern noch verschärft werden: Gründonnerstag (1. April) und Karsamstag (3. April) sind sogenannte Ruhetage, vom 1. bis 5. April gilt zudem ein Ansammlungsverbot, die Menschen sollen an diesen fünf Tagen zuhause bleiben. Private Zusammenkünfte sind nur mit einem weiteren Haushalt - beschränkt auf maximal fünf Personen - möglich. Kinder bis 14 Jahre sind davon ausgenommen. Am Samstag vor Ostern ist nur der Lebensmitteleinzelhandel geöffnet. Gottesdienste sollen an den Ostertagen nur virtuell stattfinden. So ist das weitere Vorgehen geplant: Bei einer Inzidenz über 100 sind keine neuen Öffnungsschritte möglich. Sollten in den nächsten Tagen Kriterien für weitere Öffnungsschritte erfüllt werden, wie sie beim letzten Corona-Gipfel beschlossen worden waren, treten diese erst ab 6. April in Kraft. Liegt die Inzidenz über 100, dann gelten künftig zusätzliche Maßnahmen, beispielsweise das Tragen einer medizinischen Maske als Mitfahrer in einem privaten Auto, wenn dieser nicht zum Hausstand des Fahrers gehört. Tests in Schulen und Kitas und die Testung von Bürgern sollen nach Ostern weiter ausgebaut werden. Länder können in ausgewählten Regionen und im Rahmen von Modellprojekten zeitlich befristete Öffnungen vornehmen, um das Geschehen zu untersuchen. Fluggesellschaften sollen Reiserückkehrer vor dem Rückflug testen. Zudem ist vorgesehen, das Infektionsschutzgesetz dahingehend zu ändern, dass vor dem Abflug nach Deutschland Tests als Einreisevoraussetzung vorgeschrieben werden. Für den 12. April ist eine neue Bund-Länder-Konferenz geplant. Gute Nacht.
Eva Baumgartner