In Thüringen werden die wegen der Corona-Pandemie erlassenen Kontaktbeschränkungen am 13. Juni aufgehoben. In einer neuen Grundverordnung wird lediglich empfohlen, sich nur mit einem weiteren Haushalt oder mit maximal zehn Menschen zu treffen. Diese neue Regelung hat das Kabinett heute beschlossen. Bund und Länder vereinbarten ursprünglich miteinander, die Kontaktbeschränkungen in einer abgemilderten Form noch bis zum 29. Juni zu verlängern. Etliche Bundesländer haben die Regeln bereits gelockert.

Eine Maskenpflicht bleibt in Thüringer Geschäften und im Öffentlichen Personennahverkehr bestehen. Mit der neuen Verordnung dürfen aber noch mehr Einrichtungen wieder öffnen - zum Beispiel Schwimm- und Freizeitbäder in geschlossenen Räumen sowie Thermen, Saunen und Kinos. Allerdings müssen dafür zunächst Infektionsschutzkonzepte genehmigt werden. 

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Niedersachsen öffnet die Kindergärten ab dem 22. Juni wieder für alle Kinder. Die Notbetreuung im Zuge der Corona-Epidemie werde beendet und ein eingeschränkter Regelbetrieb aufgenommen, kündigte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) am Dienstag in Hannover an. „Wir werden es ab dem 22. Juni ermöglichen, dass die Kindertageseinrichtungen wieder öffnen und damit auch allen Kindern einen Betreuungsplatz anbieten.“ Das sei das Ergebnis von Gesprächen mit den kommunalen Spitzenverbänden und Trägern. Niedersachsen öffne die Kitas damit schneller als ursprünglich vorgesehen. Umfangreiche Hygieneauflagen blieben aber bestehen.

Grundlage für die Öffnung der Kindergärten sei die vergleichsweise günstige Entwicklung des Infektionsgeschehens in Niedersachsen, sagte der Minister. Es werde wieder eine Betreuung für jedes Kind mit Kindergartenplatz angeboten. „Angebote für alle Kinder sind zu machen“, betonte der Minister. Die Kinder kämen in ihre alten Gruppen und könnten bis hin zu der üblichen Zeit betreut werden. „Natürlich kann es zu Einschränkungen im zeitlichen Umfang kommen.“ Tonne sprach von einem „Quasi-Regelbetrieb“, da etwa Risikogruppen weiter besonders geschützt werden müssten.

Ende vergangener Woche lag die Quote der Notbetreuung bei 37 Prozent. Weiter aufgehoben sei der feste Betreuungsschlüssel, sagte Tonne. Das heißt, das eine Gruppe auch von weniger Erzieherinnen als üblicherweise nötig betreut werden kann. Auch können nicht examinierte Helfer unterstützen. Der „Quasi-Regelbetrieb“ sei noch nicht zu vergleichen mit dem alten Normalbetrieb aus der Zeit vor der Corona-Epidemie.

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Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Stefanie Hubig, setzt sich für ein Ende der Abstandsregel an den Schulen ein. Durch die geltende 1,50-Meter-Regel sei Unterricht nur mit halben oder noch kleineren Klassen möglich - deshalb würden Räume und Personal knapp, so die rheinland-pfälzische Bildungsministerin im RBB-Inforadio.

Die Kinder und Jugendlichen hätten ein Recht darauf, in die Schule zu kommen und miteinander zu lernen. Ihre Experten hätten ihr gesagt, man könne es jetzt langsam verantworten, auf die Abstandsregel zu verzichten, erklärt Hubig. Wichtig seien Lüften, stabile Klassenverbände und ein Festhalten an den allgemeinen Hygieneregeln. "Dann ist es verantwortbar, so wie auch in der Öffentlichkeit ja an vielen anderen Stellen", sagt die SPD-Politikerin.

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