Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg erklärt die coronabedingte Zutrittsbegrenzung im Einzelhandel des Bundeslandes für unwirksam. Die Richtgröße von 20 Quadratmetern Verkaufsfläche je Person im Laden ist damit vorläufig außer Vollzug gesetzt. Dies teilt der VGH mit. Er gibt einem Eilantrag der Tchibo GmbH gegen die entsprechende Bestimmung in der Corona-Verordnung statt.

Die Landesregierung hatte argumentiert, dass die Richtgröße keine fest verbindliche Vorgabe zur Beschränkung der Kundenzahl sei, sondern lediglich ein Orientierungswert. Die Richter sahen darin einen Verstoß gegen das Gebot der Bestimmtheit von Normen: Rechtsvorschriften müssten so gefasst sein, dass die Betroffenen die Rechtslage konkret erkennen und ihr Verhalten danach ausrichten können.

dpa

Es gab bislang insgesamt 131 positive Nachweise von Covid-19 im Landkreis Aurich. Acht Personen sind im Zusammenhang mit einer Infektion verstorben, 99 Personen gelten inzwischen als genesen, sodass es aktuell 24 bestätigte Corona-Infektionen im Kreisgebiet gibt.  Das entspricht der Anzahl von Freitag. Diese verteilen sich wie folgt auf die Städte und Gemeinden:

Stadt Aurich 18
Gemeinde Baltrum 0
Samtgemeinde Brookmerland 0
Gemeinde Dornum 0
Gemeinde Großefehn 0
Gemeinde Großheide 0
Samtgemeinde Hage 0
Gemeinde Hinte 1
Gemeinde Ihlow 0
Gemeinde Juist 0
Gemeinde Krummhörn 0
Stadt Norden 0
Stadt Norderney 0
Gemeinde Südbrookmerland 4
Stadt Wiesmoor 1
Auswärtige 0

56 Personen befinden sich derzeit in häuslicher Quarantäne. Aus der Quarantäne entlassen wurden bislang insgesamt 686 Personen. 

Imke Cirksena/red

Der Bund Deutscher Karneval (BDK) will trotz Corona auch im kommenden Winter feiern. Die sogenannte närrische Session 2020/21, die am 11. November beginnt, werde nicht abgesagt.

Die Entwicklung der Pandemie sei regional so unterschiedlich, dass jeder Karnevalsverein selbst entscheiden müsse, wie er auf die Lage reagiere, so BDK-Präsident Klaus-Ludwig Fess. Das habe der BDK bei einer virtuellen Sitzung mit seinen angeschlossenen Landes- und Regionalverbänden entschieden.

dpa