Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert in der Corona-Krise eine Abwrackprämie für die Autoindustrie. „Vor allem der Umstieg auf umweltfreundliche Antriebe kann damit wesentlich beschleunigt und die Automobilindustrie im Strukturwandel unterstützt werden“, sagte Weil der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Dienstag).
Zuvor hatten die Hersteller Volkswagen und BMW staatliche Anreize für Autokäufer vorgeschlagen, um die Corona-Krise zu überwinden. Zudem hatte der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder ein Automobil-Programm gefordert. Ablehnung gab es dagegen von den Grünen. Wenn überhaupt, führe eine Abwrackprämie zu einem Strohfeuer, sagte Bundestags-Fraktionsvize Oliver Krischer.
Die Autobranche habe eine Schlüsselstellung, wenn die Wirtschaft wieder in Schwung gebracht werden soll, sagte Weil der HAZ. Nach der jüngsten Weltfinanzkrise sei die 2009 eingeführte Abwrackprämie ein entscheidendes Instrument für das Comeback der deutschen Industrie gewesen.
Eine Abkehr von den Klimazielen in der Automobilindustrie lehnt Weil dagegen ab. „Umgekehrt darauf zu setzen, die Erreichung von CO2-Zielen zu strecken, dürfte auf der europäischen Ebene kaum durchzusetzen sein und würde hohe Investitionen der Unternehmen in Frage stellen.“
Die EU schreibt den Autobauern seit Jahresbeginn einen Höchstwert von 95 Gramm CO2 je Kilometer im Flottendurchschnitt vor. Bis 2030 soll diese Grenze weiter sinken, bei Verstößen drohen Milliardenstrafen. Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann hatte im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur um Nachsicht der EU geworben.
dpa