Der deutsche Innenminister Horst Seehofer will die in der Corona-Krise eingeführten Kontrollen an den Grenzen seines Landes bis zum 15. Mai verlängern.

Einen entsprechenden Vorschlag werde er an diesem Donnerstag im Corona-Krisenkabinett vorlegen, sagte der Sprecher des Ministeriums, Steve Alter, am Mittwoch auf Anfrage. Im Anschluss sei auch noch eine Abstimmung dazu mit den Ministerpräsidenten der von den Kontrollen betroffenen Bundesländer geplant.

Die Kontrollen würden am 4. Mai auslaufen. Sie waren Mitte März eingeführt worden. Seither werden die Grenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz überwacht. An den Übergängen nach Belgien und in die Niederlande wird hingegen nicht kontrolliert. Allerdings wurde auch in diesen Abschnitten die Überwachung im 30-Kilometer-Grenzraum intensiviert.

Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft in Deutschland ansässig sind, dürfen wegen der Corona-Pandemie seit Mitte März nur noch aus einem „triftigen Reisegrund“ nach Deutschland kommen. Einreisen dürfen etwa EU-Bürger, die durch Deutschland in ihr Heimatland reisen oder Lastwagenfahrer. Die Einreise ist zudem auf bestimmte Grenzübergänge beschränkt.

Eigentlich gibt es im Schengen-Raum keine Grenzkontrollen. In den vergangenen Jahren hatten aber mehrere Staaten eine Ausnahmeregelung genutzt und sie teilweise wieder eingeführt.

Jörg Tschürtz

Der Reisekonzern Tui rechnet damit, dass die Wiederaufnahme des Tourismus in der Corona-Krise in Etappen erfolgen wird. „Eine Öffnung wird vermutlich schrittweise und regional erfolgen – so werden die Balearen und Kanaren zum Beispiel früher Gäste empfangen können als die Urlaubsregionen auf dem spanischen Festland“, schrieb Tui-Chef Fritz Joussen am Dienstag in einem Brief an die Mitarbeiter, aus dem die dpa zitiert. 

Der Schwerpunkt der Saison werde sich voraussichtlich nach hinten verschieben, heißt es darin. Industrie und Politik sollten aber nun „alles tun, um Reisen so weit wie möglich wieder zu ermöglichen“. So hätten Griechenland, Zypern, Bulgarien und Portugal das Gespräch mit Tui gesucht und bereiteten sich „sehr intensiv auf die Rückkehr der Touristen“ vor. Voraussetzung dafür sei eine schrittweise Anpassung von Flug- und Reisebeschränkungen. „Man darf nicht vergessen, mit den Flugbeschränkungen wird uns die volle Geschäftsgrundlage entzogen, und die Länder Südeuropas werden massiv geschwächt“, schrieb Joussen.

Tui hat seine weltweiten Reiseaktivitäten bis einschließlich 15. Mai auf Eis gelegt und zur Überbrückung der Krise einen Staatskredit über 1,8 Milliarden Euro erhalten. Die deutsche Bundesregierung verlängerte am Mittwoch ihre weltweite Reisewarnung für Touristen bis mindestens 14. Juni. Das Bundeskabinett nahm einen entsprechenden Vorschlag des Auswärtigen Amts nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur an.

Jörg Tschürtz