Letztes Update:
20200519144319

Notstandsverlängerung ist gestimmt

15:54
21.03.2020

Die Chamber hat am Samstagnachmittag in einer außergewöhnlichen Sitzung einstimmig die Verlängerung des Notstands auf drei Monate gestimmt. Das Votum selbst dauerte krisenbedingt länger als gewöhnlich. Um zu verhindern, dass die Abgeordneten sich mit dem Corona-Virus infizierten, konnten sie nur in kleinen Gruppen abstimmen und das auch nur  mündlich. Diejenigen die bereits ihre Zustimmung gegeben hatten, mussten das Plenum wieder verlassen, bevor die nächste Gruppe den Saal betreten durfte. Parlamentarier, die älter sind als 65 Jahren, waren entschuldigt und mussten nicht an der Sitzung teilnehmen.

Der Notstand, der der Regierung in dieser Krise außergewöhnliche Rechte zugesteht, war am Mittwoch für zehn Tage in Kraft getreten. Wenn der Notstand für längere Zeit (maximal drei Monate) ausgerufen werden soll, muss das Parlament dies mit einer 2/3-Mehrheit bewilligen.

Auch wenn sämtliche Parlamentarier von der Notwendigkeit einer Verlängerung des Etat de crise überzeugt waren, so ist es ihnen dennoch schwer gefallen, der Verlängerung zuzustimmen. Denn durch die Notfallmaßnahmen werden die Rechte des Einzelnen eingeschränkt, etwa die Bewegungs- und die Versammlungsfreiheit.  Wenn man aber abwägen müsse zwischen einer Beschneidung der Rechte des Einzelnen und dem Allgemeinwohl, dann müsse man sich ohne Wenn und Aber für das Allgemeinwohl entscheiden, meinte beispielsweise der LSAP-Fraktionsvorsitzende Georges Engel: "Es ist eine Frage von Leben oder Tod."

Danielle Schumacher

Foto: Lex Kleren

Zahnarztpraxen werden geschlossen

14:44
21.03.2020
Auch Zahnarztpraxen bleiben von nun an wegen der Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus geschlossen. Dies ist in einem Dokument nachzulesen, das am Samstag auf der Internetseite des Collège médical veröffentlicht wurde.

Laut diesem Text wird ein Notdienst in drei Zahnarztpraxen eingesetzt. Jeweils eine im Norden, eine im Süden und eine im Zentrum.

Vom "Luxemburger Wort" am Samstag kontaktiert, bestätigte Tom Ulveling, Zahnarzt und Vize-Präsident des Collège médical, die Maßnahme. Damit sind bestehende Termine für die kommenden Wochen de facto abgesagt. Mit Ausnahme von Behandlungen die noch im Gange sind. Die Zahnärzte können bei Fragen telefonisch erreicht werden. 

Teddy Jaans