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Thomas Frey Ein Mann zeigt in Koblenz bei einer nicht genehmigten Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen vor der Rhein-Mosel-Halle ein Schild mit der Aufschrift "Impfzwang (durchgestrichen) - Freie Entscheidung". Foto: Thomas Frey/dpa
Thomas Frey In Koblenz mussten Polizeibeamte bei einer nicht genehmigten Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen vor der Rhein-Mosel-Halle einen Mann festnehmen. Die Kundgebung war verboten worden, nachdem es bei einer vorherigen Demonstration zu Verstößen gegen das Mundschutz- und Abstandsgebot gekommen war. Foto: Thomas Frey/dpa

Rheinland-Pfalz/Saarland: Demonstrationen gegen Corona-Politik - weitere Lockerungen angekündigt

14:54
16.05.2020
Mehrere Hundert Menschen haben laut Polizei in Rheinland-Pfalz und im Saarland am Samstag gegen die Corona-Beschränkungen demonstriert. Nach Angaben der Polizei verliefen die Proteste weitgehend ohne Zwischenfälle. In Koblenz trafen trotz eines Demo-Verbots Menschen zu „mehreren kleineren Zusammenkünften“ zusammen. Angemeldete Demonstrationen fanden zudem unter anderem in Mainz, Worms, Saarbrücken, Sankt Wendel, Kaiserslautern, Trier und Frankenthal statt.   Währenddessen sind die Infektionszahlen in Rheinland-Pfalz am Samstag nur leicht angestiegen. Die Zahl der mit Covid-19 infizierten Menschen sei im Vergleich zum Vortag um sechs gestiegen, teilte das Ministerium am Samstag mit. Ab Montag gelten in Rheinland-Pfalz und dem Saarland weitere Lockerungen.   Die Gesamtzahl der bestätigten Infektionen stieg nach Angaben des Gesundheitsministeriums bis Samstag (Stand 12 Uhr) um sechs Fälle auf 6.445. Ende März waren die täglichen Zuwachsraten noch zweistellig gewesen. Bislang kamen 216 infizierte Menschen ums Leben. Unter den Todesfällen waren 24 in der Stadt Mainz, 22 im benachbarten Kreis Mainz-Bingen, 21 im Westerwaldkreis und 18 in der Stadt Koblenz.
Trotz der angekündigten Lockerungen gab es Demonstrationen gegen die Vorgaben von Bund und Ländern. Nach Polizeiangaben nahmen daran mehrere Hundert Menschen teil. Die Protestaktionen in Mainz, Trier, Kaiserslautern und dem Saarland seien aber zunächst friedlich geblieben. In Koblenz kam es trotz eines Demo-Verbots laut Polizei zu kleineren Zusammenkünften. Ein Mann sei festgenommen worden, teilte eine Sprecherin der Polizei mit.
Trotz sonnigen Wetters haben sich die Menschen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland laut Polizei an die Beschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gehalten. „Wir haben bisher keine Verstöße registriert“, sagte ein Sprecher der Polizei Ludwigshafen auf dpa-Anfrage am Samstagmittag. Auch aus anderen Präsidien hieß es: „Alles ruhig.“
Seit Mitternacht ist die Grenze zu Luxemburg wieder geöffnet. Zuvor waren die Absperrungen an den Grenzübergängen weggeräumt worden - wie zum Beispiel auf der Brücke zwischen dem deutschen Echternacherbrück und dem luxemburgischen Echternach. Die Grenzkontrollen zu Frankreich dagegen sollen bis zum 15. Juni fortgesetzt werden - aber in gelockerter Form: Es dürfen künftig wieder alle Übergänge genutzt werden. Statt systematischer Kontrollen werde es dort nur noch „Stichprobenkontrollen“ geben. Nach Angaben der Bundespolizei im Saarland wurden bereits am Freitag die Absperr-Barken an rund 35 Übergängen abgebaut.   Im Saarland und in Rheinland-Pfalz dürfen Gaststätten unter bestimmten Hygieneauflagen ab Montag wieder öffnen. Ebenso dürfen Hotels und Ferienwohnungen wieder für Gäste öffnen. Auch Sportbetriebe, Tanzschulen und Kinos dürfen im Saarland ab Montag wieder den Betrieb aufnehmen. Einreisende aus dem Schengen-Raum müssen im Saarland nicht mehr in eine zweiwöchige Quarantäne.

dpa/lrs

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