Bundeswirtschafts- und Klimaminister
Robert Habeck fordert die Länder zu einem Moratorium bei der möglichen Rückzahlung von
Corona-Soforthilfen durch Firmen auf. Das geht aus einem Brief Habecks an die Wirtschaftsminister der Länder hervor, welcher der
Deutschen Presse-Agentur vorlag. Zuerst hatte das
"Handelsblatt" darüber berichtet. Bundesländer verlangen derzeit
im Frühjahr 2020 ausgezahlte Soforthilfen zurück, wie die Zeitung nach einer Umfrage bei den für die Abwicklung zuständigen Wirtschaftsministerien und Förderbanken der Länder berichtet.
Insgesamt
287,8 Millionen Euro an Bundesmitteln sollten Kleinunternehmen und Selbstständige erstatten. Habeck schreibt in dem Brief, die aktuelle coronabedingte Situation stelle insbesondere die
vielen kleinen Unternehmen und Selbstständigen weiterhin vor große Herausforderungen. Zum Teil bestünden Sorgen und Ängste, die letztlich auch aus Unsicherheiten hinsichtlich möglicher Rückerstattungen von Soforthilfen resultierten, die zusätzlich noch auf sie zukommen könnten. Habeck spricht sich daher für einen
zeitlichen Aufschub aus, um die Fortführung von Betrieben zu sichern.