Die Südwest-AfD will mit einer Kundgebung in Stuttgart gegen die Corona-Beschränkungen protestieren. Die Demonstration werde am Sonntag, den 24. Mai, in der Stuttgarter Innenstadt stattfinden, bestätigte AfD-Landesvize Markus Frohnmaier am Freitag. Die Demo soll demnach um 14 Uhr beginnen, man plane mit 500 Teilnehmern, sagte Frohnmaier. Man wolle für die in der Corona-Pandemie eingeschränkten Grundrechte demonstrieren. Mit dem Protest der Initiative "Querdenken", die seit mehreren Wochen Demos gegen Corona-Beschränkungen organisiert, habe man nichts zu tun.

Landesvorsitzende Alice Weidel soll bei der Kundgebung am 24. Mai sprechen. Zunächst hatten "Stuttgarter Zeitun"» und "Stuttgarter Nachrichten" über die AfD-Pläne einer Protestkundgebung berichtet.

Simone Lohner

Baden-Württemberg erwägt, die Vorgaben für Großveranstaltungen in der Coronakrise schrittweise zu lockern. Das sieht der Vorschlag für ein Stufenkonzept vor, das allerdings noch nicht von der grün-schwarzen Landesregierung beschlossen ist.

Dem Vorschlag zufolge sollen private Veranstaltungen wie Geburtstagsfeiern, Hochzeiten oder Taufen mit bis zu 100 Menschen vom 1. Juni an wieder erlaubt werden. Zeitgleich sollen auch öffentliche Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen wie Vereinsversammlungen oder Theateraufführungen in dieser Größenordnung zulässig sein. In einem zweiten Schritt sollen für diese beiden Arten von Veranstaltungen ab dem 1. Juli auch wieder bis zu 500 Menschen zusammenkommen können.

Öffentliche Veranstaltungen wie Tagungen und Kongresse sollen ab dem 1. Juli mit Teilnehmern bis zu 100 Menschen möglich sein. Vom 1. August an sollen auch Veranstaltungen mit bis zu 500 Menschen wie etwa Messen erlaubt sein. Öffentliche Veranstaltungen wie Volksfeste, Dorf- und Schützenfeste, sowie Open-Air-Konzerte, bei denen nicht zu kontrollieren ist, wer sie besucht, sollen aber bis zum 31. August verboten bleiben. Der Vorschlag liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Zuerst hatte darüber "Südwest Presse" (Freitag) berichtet.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) sagte: "Wir brauchen umgehend eine klare und verlässliche Öffnungsperspektive für Messen und Großveranstaltungen." Zahlreiche Unternehmen führen gegen die Wand, wenn Messen und Veranstaltungen nicht rasch und in einem definierten Rahmen wieder zugelassen werden könnten - selbstverständlich unter Beachtung der Hygieneregeln und in Abhängigkeit vom Verlauf der Corona-Pandemie. Nach Angaben eines Regierungssprechers soll der Stufenplan in der nächsten Woche in der grün-schwarzen Landesregierung beraten werden.

Simone Lohner