Innerhalb weniger Tage konnten im Rahmen des Projekts "Schüler lernen online" rund 30 Anträge für Laptops für die Schüler bewilligt werden, so die Stadt Esslingen.   
Jetzt stünden die ersten Laptops zur Übergabe an die Schüler bereit. Die Engagiertengruppe der „PC-Mentoren“ hätte in kürzester Zeit den ersten Schwung an Laptops mit Betriebssystem, notwendigen Office-Programmen sowie schulspezifischen Programmen ausgestattet. Der Kuratoriumsvorsitzende, Oberbürgermeister Jürgen Zieger, richtete seinen Dank an alle Schulfördervereine, das Stiftungsforum, die ehrenamtlichen PC-Mentoren, die Lehrkräfte, Schulsozialarbeiter sowie die städtischen Ämter. „Ich danke allen Beteiligten, die dieses Projekt möglich gemacht haben. Dass wir so schnell liefern können, gelingt nur weil wir unbürokratisch helfen und alle an einem Strang ziehen.“ Damit auch wirklich alle Anspruchsberechtigte einen Laptop erhalten, seien weitere Spenden willkommen. Gespendet werden kann unter www.gut-für-den-landkreis-esslingen.de      Der Esslinger Sozialamtsleiter, Marius Osswald, freut sich über die große Nachfrage: „Gleich nach Veröffentlichung sind die ersten Anträge bei uns eingegangen. Das zeigt, wir haben mit dem Projekt einen Nerv getroffen. Der Bedarf ist da.“ Nachdem der Unterricht in Corona-Zeiten nach Hause verlagert wurde, fehlte es vielen Familien an den technischen Voraussetzungen für ein digitales Lernen. Die Bürgerstiftung hatte sich dieser Herausforderung kurzfristig gestellt und finanziert mit dem Projekt „Schüler lernen online“ und einem Budget von bis zu 100.000 Euro die Bereitstellung von Laptops an Schülerinnen und Schüler aus Familien mit geringem Einkommen. Diese können in der aktuellen Corona-Krise bei der Bürgerstiftung einen Antrag auf ein Laptop stellen.

Simone Lohner

Behörden in Baden-Württemberg hatten auf dem Höhepunkt der Corona-Krise beim Verteidigungsministerium Hunderte von Soldaten für Sicherheitsaufgaben angefordert, auch in Flüchtlingsheimen. Wie aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken hervorgeht, wurden diese Anträge später zurückgezogen.

Beispielsweise fragte das Regierungspräsidium in Karlsruhe am 1. April nach, ob die Bundeswehr 217 Soldaten "als Wachpersonal für Sicherheitsaufgaben" sowie zur Überwachung von Quarantäne-Maßnahmen und für die Kontrolle der Einhaltung der Ausgangsbeschränkungen zur Verfügung stellen könne. Am 6. April habe das Innenministerium in Stuttgart dann 207 Soldaten zur "Bestreifung" einer Isolierstation und der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Ellwangen angefordert.

Die Bundeswehr hatte zuvor bereits mehrere Anträge zurückgewiesen. Dazu zählte beispielsweise ein Antrag, die Bundeswehr solle in Thüringen eine Erstaufnahmeeinrichtung selbstständig betreiben. Laut Verteidigungsministerium gingen bei der Bundeswehr insgesamt 16 Anträge aus Baden-Württemberg, dem Saarland, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Bayern ein, die hoheitliche Aufgaben betrafen. Sechs dieser Anträge lehnte die Bundeswehr den Angaben zufolge ab. Zehn Anträge wurden wieder zurückgezogen. "Die Antwort des Verteidigungsministeriums schockiert - weniger wegen der Bundeswehr, sondern wegen der schwarz-grünen Landesregierung in Baden-Württemberg", sagte Andrej Hunko (Linke). Man könne der Bundeswehr fast dankbar sein, dass sie einen ähnlichen Antrag aus Thüringen abgelehnt habe, wo zehn Soldaten die Polizei in Suhl bei der Bewachung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge unterstützen sollten. "Dies hat wohl Baden-Württemberg zum Rückzug des eigenen Antrags bewogen", vermutete Hunko. In den vergangenen Wochen hat die Bundeswehr bundesweit in mehr als 230 Fällen Anträge auf Amtshilfe bewilligt. In Baden-Württemberg hat sie beispielsweise in Flüchtlingsheimen medizinische Hilfe geleistet und die Verwaltung unterstützt. Die Bundeswehr kann im Katastrophenfall bei einer Überforderung der zivilen Behörden ausnahmsweise auch hoheitliche Aufgaben übernehmen - etwa zur Unterstützung der Polizei. Jedoch sind die Hürden dafür relativ hoch.

Simone Lohner