Die Corona-Impfkampagne in Niedersachsen wird um eine Million Euro aufgestockt. Das teilte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums am Dienstag mit. Das Geld solle vor allem für Aktionen in Regionen mit einer niedrigen Impfquote eingesetzt werden, ergänzte die Regierungssprecherin. Man wolle vor allem Menschen erreichen, die bisher mit einer Impfung haderten.

Rechnet man den Zuschuss mit ein, beläuft sich das Budget der niedersächsischen Impfkampagne laut Gesundheitsministerium nun auf knapp fünf Millionen Euro. Seit vergangenem Sommer wurden damit beispielsweise Plakate finanziert, die mit Sprüchen wie „Entweder Virus oder Spritze“ zum Impfen aufriefen.

Michael Rabba

Im Land Bremen gibt es 1643 neue Covid-19-Infektionen - 1292 in Bremen und 351 in Bremerhaven. Das teilt die Gesundheitsbehörde mit. Die Zahl der insgesamt bestätigten Fälle steigt damit auf 98.671 - 81.688 in Bremen und 16.983 in Bremerhaven.
In der Stadtgemeinde Bremen ist ein weiterer Mensch an oder in Folge einer Corona-Infektion verstorben. Die Zahl der insgesamt Verstorbenen steigt damit auf 506. In Bremerhaven sind es unverändert 144. 
Die Inzidenz in Bremen beträgt 1252,2 und in Bremerhaven 2139,9.
Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz in Bremen beträgt 15,88, hier gilt die Corona-Warnstufe 4. Der Senat hat an diesem Dienstag einen Wechsel in die Warnstufe 3 beschlossen, der voraussichtlich am Freitag erfolgt. 
In Bremerhaven beträgt die Hospitalisierungsinzidenz 17,61, dort gilt die Warnstufe 4.

Michael Rabba

Nach umstrittenen Äußerungen von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zur Corona-Impfpflicht in Pflege und Gesundheitswesen hat die bayerische Staatsregierung ihre Linie klargestellt. Man stehe zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, sie sei aber in der jetzigen Form nicht umsetzbar. Das machte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München deutlich. „Der Bund hat eine Regelung geschaffen, die, wenn man sie laufen ließe, ins Chaos führen würde.“

Eine direkte Umsetzung der Pläne des Bundes für die einrichtungsbezogene Impfpflicht zum 15. März in Pflege und Gesundheitswesen sei daher nicht möglich. CSU-Chef Söder hatte davon gesprochen, dass Bayerns Ausnutzen von Übergangsfristen „de facto“ zu Aussetzung der selektiven Impfpflicht führen werde. Herrmann präzisierte nun, dass auch der Freistaat die einrichtungsbezogene Impfpflicht generell für richtig halte, insbesondere, wenn sie wie von der Bundesregierung angekündigt im Paket mit der allgemeinen Impfpflicht eingeführt werde.

Gut gemeint sei häufig das Gegenteil von gut gemacht, betonte Herrmann. Eine Umsetzung würde über Monate hinweg die Gesundheitsämter und Gerichte befassen, da diese in allen Einzelfällen gemeldeten Mitarbeitern ohne eine Corona-Impfung nachgehen müssten. „Der Bund hat die Bedenken der Basis und der Praxis nicht hinreichend zur Kenntnis genommen“, sagte Herrmann. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rase mit seiner Verordnung „mit 180 Sachen in dichte Nebelbänke“.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) forderte den Bund auf, sich dem Weg Bayerns anzuschließen und bundesweit ein Umsetzungsmoratorium bis zur Verhängung von Sanktionen zu unterstützen. „Diese Zeit sollte unter anderem genutzt werden, um die noch offenen Vollzugs- und Auslegungsfragen zu klären und einen bundeseinheitlichen digitalen Meldeweg aufzubauen.“

Bei Neueinstellungen in der Pflege wie im Gesundheitswesen gebe es im Übrigen keine Fristen: „Wer ab dem 16. März im Gesundheitswesen tätig werden will, muss geimpft sein“, sagte Holetschek.

Michael Rabba