Spanien hat den Höhepunkt der derzeitigen vor allem von der Omikron-Variante ausgelösten Corona-Welle nach Einschätzung der Regierung überschritten. „Alles deutet darauf hin, dass die Kurve der Infektionen sinkt“, sagte Gesundheitsministerin Carolina Darias am Freitag. „Der Rückgang der Zahlen verfestigt sich von Tag zu Tag“, fügte die Ministerin hinzu, mahnte aber zugleich zu weiterer Vorsicht.

Die Sieben-Tage-Inzidenz in dem beliebten Urlaubsland ist seit ihrem Höchststand am Montag vergangener Woche um mehr als 300 Punkte auf zuletzt 1306 gefallen. Auch der Druck auf das Gesundheitssystem nahm etwas ab. Binnen einer Woche ging die Auslastung aller Krankenhausbetten mit Corona-Patienten von 15,2 Prozent auf 14,7 Prozent zurück, auf den Intensivstationen fiel diese Quote von 23,3 Prozent auf 21,7 Prozent, wie das Gesundheitsministerium am Freitagabend mitteilte.

Sebastian Oldenborg

Die von der Polizei verbotene Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen am Samstag in Hamburg bleibt untersagt. Das Verwaltungsgericht Hamburg lehnte am Freitag einen Eilantrag ab, mit dem die Anmelder der in der Innenstadt geplanten Versammlung mit dem Titel „Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Eindämmungsmaßnahmen. Für Selbstbestimmung, Meinungs- und Redefreiheit sowie Demokratie“ doch noch durchsetzen wollten, wie das Gericht mitteilte. Der Antragsteller könne nun gegen die Entscheidung Beschwerde beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht erheben.

Ursprünglich war für Samstag eine Demonstration mit 11.000 Teilnehmern angemeldet. Nachdem die Kooperationsgespräche zwischen dem Antragsteller und der Versammlungsbehörde jedoch erfolglos verlaufen seien, habe die Versammlungsbehörde die Demonstration auf der Grundlage der Coronavirus-Eindämmungsverordnung untersagt. Der Anmelder hatte nach Polizeiangaben deutlich gemacht, dass er den Demonstrationszug rund um die Binnenalster nur ohne Masken abhalten wolle.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts ist das Verbot eine notwendige Schutzmaßnahme, die weiterhin angewendet werden dürfe, obwohl der Bundestag die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite nicht verlängert habe. Insofern sei die Untersagung der Versammlung verhältnismäßig.

Sebastian Oldenborg