Der Bundestag hat am Mittwoch mit der ausführlichen Debatte über eine allgemeine Impfpflicht als Weg zur Überwindung der Corona-Pandemie begonnen. Als erste Rednerin plädierte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dagmar Schmidt, für eine Impfpflicht ab 18 Jahren. "Die Impfpflicht ist ein milderes Mittel als die Gefährdung der Gesundheit durch Durchseuchung und auch als weitere Einschränkungen, die vor allem Kinder und Jugendliche, aber viele andere mehr treffen mit harten Folgen."
Der Orientierungsdebatte lag kein konkreter Gesetzentwurf zugrunde. Bislang zeichnen sich drei Modelle ab: eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren, eine Impfpflicht ab 50 Jahren und der Verzicht auf eine Impfpflicht.
Der CDU-Abgeordnete Tino Sorge warf Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ein Versteckspiel bei der Impfpflicht vor. Er habe sich geweigert, einen eigenen Vorschlag zu unterbreiten, auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gebe keine Richtung vor.
Auch die Grünen-Abgeordnete Kirsten Kappert-Gonther warb für eine allgemeine Impfpflicht. "Impfen ist der Weg aus der Pandemie", erklärte die stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag.
Die AfD bekräftigte ihre generelle Ablehnung einer Impfpflicht. Man lehne diese sowohl für einzelne Berufsgruppen als auch allgemein "vollständig" ab, sagte Fraktionschef Tino Chrupalla.
Sebastian Oldenborg