Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wird bei der Landtagssitzung an diesem Mittwoch (10 Uhr) erneut eine Regierungserklärung zur Corona-Pandemie abgeben. Neben der Regierungserklärung stehen weitere Corona-Aspekte im Mittelpunkt der ersten Sitzung im neuen Jahr. So wird unter anderem über die Rehabilitationsmaßnahmen für Long-Covid-Patientinnen und Patienten diskutiert.
Der Oppositionspolitiker Stefan Birkner forderte eine Öffnungsperspektive von der Landesregierung: „Omikron hat die Pandemie verändert. Möglicherweise stehen wir vor dem Übergang in eine endemische Lage. Das Land muss deshalb jetzt an einer Strategie arbeiten, wie die bisherigen Regelungen im Stufenplan angepasst werden können und eine konkrete Öffnungsperspektive bieten“, sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende.
Auch Bovenschulte gibt Regierungserklärung ab
Mit einer Regierungserklärung in der Bremischen Bürgerschaft will Bürgermeister Andreas Bovenschulte am Mittwoch (10 Uhr) auf die jüngsten Entwicklungen in der Corona-Pandemie eingehen. Bremen hat bundesweit einen der höchsten Inzidenzwerte bei den Neuinfektionen. In der Hansestadt gilt die höchste Warnstufe vier. Vor der Regierungserklärung wählen die Abgeordneten der Bürgerschaft erstmals eine Polizei- und Feuerwehrbeauftragte. Die staatliche Deputation für Inneres hatte sich am 12. Januar in einer geheimen Abstimmung bereits für Sermin Riedel als Polizeibeauftragte ausgesprochen.