Tausende Menschen werden am Montag bei Protesten gegen die Corona-Politik und Gegendemonstrationen in Niedersachsen erwartet. In Salzgitter haben die IG Metall und weitere Organisationen zu einem Protest für ein solidarisches Miteinander in der Corona-Pandemie aufgerufen. In Oldenburg ist eine Menschenkette gegen die „Querdenker“-Szene geplant.

In mehreren Städten sind erneut Proteste gegen die Corona-Politik und eine mögliche Impfpflicht vorgesehen, so etwa in Hameln, Holzminden Göttingen und Braunschweig. Einige Demonstrationen werden auch gar nicht oder nur sehr kurzfristig angemeldet, daher können weitere Proteste am Montag noch dazukommen.

Nach Angaben des Innenministeriums gingen am vergangenen Montag mehr als 11 500 Menschen in Niedersachsen auf die Straße - 168 Versammlungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen wurden gezählt. Außerdem seien 5350 Menschen bei 57 Versammlungen von Befürwortern der Maßnahmen gezählt worden.

Patrick Reichelt

Das Gesundheitsressort hat 480 bestätigte Neuinfektionen für das Land Bremen gemeldet. Auf Bremen entfallen 280, auf Bremerhaven 200 Fälle. Die Inzidenz steigt in der Stadt Bremen leicht auf 1377,1. Bremerhaven hat mit 1409,9 einen neuen Höchststand erreicht.

Bremen hat eine Hospitalisierungsrate von 14,83, in Bremerhaven liegt der Wert bei 14,97. In Bremen gilt die höchste Warnstufe 4, in Bremerhaven ist noch die dritte Stufe aktiv. Am Montag wechselt aber auch die Seestadt in die höchste Stufe.

Patrick Reichelt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht momentan keinen Anlass für ein Umsteuern bei den Corona-Maßnahmen in Deutschland. „Es ist jedenfalls sicher nicht angebracht, mitten in der Omikron-Welle auf breiter Front die Regeln zu lockern“, sagte er in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ mit Blick auf die anstehenden Corona-Beratungen mit den Ländern an diesem Montag. „Wir brauchen keine Kurskorrektur.“

Scholz sagte, das Land sei auf dem richtigen Weg. Die seit November eingeführten strengen Regeln hätten dazu geführt, dass die Omikron-Welle Deutschland später erreicht habe als die europäischen Nachbarn. Er verwies etwa auf die vor gut zwei Wochen beim letzten Bund-Länder-Gipfel vereinbarte 2G-plus-Regel für Restaurants.

Der SPD-Politiker verteidigte sein Eintreten für eine allgemeine Impfpflicht, über die im Bundestag ohne Fraktionszwang abgestimmt werden soll: „Mittlerweile bin ich überzeugt: Ohne eine Impfpflicht wird es uns nicht gelingen, die Quote auf das Niveau zu bringen, das nötig ist, damit wir die Pandemie hinter uns lassen können.“ Die Lage werde sich hoffentlich im Frühjahr und Sommer entspannen. Der nächste Herbst komme aber bestimmt. „Wenn wir durch eine allgemeine Impfpflicht eine sehr hohe Impfquote erreicht haben, werden wir der nächsten Volte des Virus ein Schnippchen schlagen können.“

Patrick Reichelt