Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verzichtet auf einen eigenen Vorschlag für eine allgemeine Impfpflicht. Dem Nachrichtenportal „The Pioneer“ sagte der SPD-Politiker am Mittwoch: „Ich habe mich entschieden, keinen eigenen Antrag zu präsentieren, sondern da neutral zu sein.“ Dem Parlament einen eigenen Entwurf zu präsentieren, wäre auf jeden Fall „keine so kluge Idee“. Als Gesundheitsminister müsse er „eine gewisse Neutralität“ haben.

In der Sache stehe er aber „Schulter an Schulter“ mit Bundeskanzler Olaf Scholz (ebenfalls SPD), versicherte Lauterbach. „Wir sind klare Befürworter der Impfpflicht.“ Besonderen Zeitdruck sieht der Minister nicht. Für die Omikron-Variante spiele die Impfpflicht sowieso keine entscheidende Rolle mehr. Sie müsse perspektivisch funktionieren, „damit im Herbst die Welle abgewendet werden kann“.

Michael Rabba

Trotz vieler neuer Infektionen werden in Dänemark mehrere Corona-Beschränkungen gelockert. Zoos, Vergnügungsparks, Museen, Kunsthallen und andere Einrichtungen dürfen von Sonntag an wieder öffnen, ebenso wie Kinos und Theater mit einer Obergrenze bis zu 500 Besuchern. Dies kündigte die Regierung am Mittwochabend in Kopenhagen an. Vielerorts muss man aber per Corona-Pass vorzeigen, dass man geimpft oder genesen ist beziehungsweise negativ getestet wurde.

In dem Sechs-Millionen-Einwohner-Land wurden zuletzt mehrfach mehr als 20 000 Neuinfektionen pro Tag gezählt. Nach offiziellen Angaben macht die besonders ansteckende Omikron-Variante mittlerweile 96 Prozent aller neuen Infektionen aus. Gesundheitsminister Magnus Heunicke verwies jedoch darauf, dass die zwischenzeitlich steil gestiegene Kurve wieder abflache. Die Lage auf den Intensivstationen werde besonders genau beobachtet. Man habe die Lage dort im Griff.

Der Gesundheitsminister kündigte darüber hinaus an, dass besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen die Möglichkeit einer vierten Impfung gegeben werde. Fast 55 Prozent aller Menschen in Dänemark haben bereits eine Auffrischimpfung erhalten.

Michael Rabba

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt eine Impfpflicht nur als letztes Mittel, falls Menschen nicht anderweitig vom Nutzen einer Impfung überzeugt werden können. „Wir rufen immer dazu auf, dass eine Impfpflicht klar, eindeutig und zeitlich begrenzt ist“, sagte WHO-Nothilfekoordinator Mike Ryan am Mittwoch in Genf. Solch ein Schritt müsse begleitet sein von angemessener Risikokommunikation.

Vor einer Impfpflicht müssten alle Maßnahmen ausgeschöpft werden, um sicherzustellen, dass Bürgerinnen und Bürger angemessen informiert sind. Zudem müsse sichergestellt sein, dass „die Resultate einer Impfpflicht für die öffentliche Gesundheit und die Gesellschaft schwerer wiegen als die Beeinträchtigung individueller Rechte oder individueller Freiheiten“.

„Wie sehen eine Impfpflicht als letztes Mittel, im Fall einer großen Epidemie, wie wir sie in den letzten Monaten mit Delta und Omikron gesehen haben, wenn wir wissen, dass Impfungen Leben retten werden“, sagte Ryan. Der Mediziner sprach allgemein über das Für und Wider einer Impfpflicht. Er bezog sich nicht auf die Debatte in Deutschland.

Michael Rabba

Im Land Bremen gibt es 1831 neue Corona-Infektionen - 1520 in Bremen und 311 in Bremerhaven. Das teilt das Gesundheitsressort mit.  Die Zahl der Genesenen steigt in Bremen um 329 auf 37.982 und in Bremerhaven um 74 auf 8461. 
Die Hospitalisierungsinzidenz in Bremen beträgt 15,71, hier gilt die Corona-Warnstufe 4. In Bremerhaven beträft diese Inzidenz 7,04, dort gilt die Warnstufe 2.

Michael Rabba