In Belgien dürfen Kinos, Konzerthallen und andere Kulturstätten wieder öffnen. Am Mittwoch beschloss das Corona-Kabinett eine entsprechende Gesetzesänderung, wie die belgische Regierung mitteilte. Der Staatsrat hatte tags zuvor einem Eilantrag Kulturschaffender gegen strengere Corona-Maßnahmen stattgegeben und zunächst die Schließung von Theatern aufgehoben.

Nun können auch andere Kultureinrichtungen ab Donnerstag wieder öffnen. Es sind maximal 200 Zuschauer erlaubt, das Tragen von Masken ist verpflichtend und ein Impfpass oder negativer Test muss meist vorgelegt werden. Somit kehrt Belgien zum Stand vor dem 22. Dezember zurück, als Premierminister Alexander De Croo die Regeln angesichts der Omikron-Variante des Coronavirus verschärfte. Andere strengere Corona-Maßnahmen - zum Beispiel im Sport - bleiben bestehen.

Denise Frommeyer

Im Fall einer sogenannten Triage auf Intensivstationen hat ein Intensivmediziner die derzeitigen ärztlichen Empfehlungen verteidigt. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sehe er „noch keinen Anlass, an unseren Empfehlungen eine Änderung vorzunehmen“, sagte Uwe Janssens, Präsidiumsmitglied der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), am Dienstagabend im ZDF-„heute journal“.

Er hoffe, dass eine Triage - eine ärztliche Entscheidung, wer bei ausgeschöpften Kapazitäten eine intensivmedizinische Behandlung erhält und wer nicht - nie notwendig sein werde, betonte Janssen. Die Divi-Richtlinien zu diesem hypothetischen Fall seien vor kurzem aktualisiert worden und würden eine Diskriminierung aufgrund einer Behinderung oder chronischen Krankheit ebenso ausschließen wie etwa aufgrund des Alters oder des Impfstatus'. „Das können wir versichern, und dazu stehen wir auch“, sagte Janssens.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte auch mit Verweis auf die Behindertenrechtskonvention entschieden, der Bundestag müsse „unverzüglich“ Vorkehrungen zum Schutz von Menschen mit Behinderungen im Fall einer Triage treffen. Bisher gibt es dazu keinen gesetzlichen Rahmen, sondern lediglich Empfehlungen für Ärztinnen und Ärzte wie die von der Divi mit anderen Fachgesellschaften ausgearbeiteten „Klinisch-ethischen Empfehlungen“. Während der Corona-Pandemie mit zum Teil ausgelasteten Intensivstationen war das Thema in den Fokus gerückt.

Denise Frommeyer