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Pistorius: „Spaziergänge“ heben Versammlungsrecht nicht auf

19:19
28.12.2021
Der oftmals in der Corona-Pandemie von „Querdenkern“ verwendete Begriff der „Spaziergänge“ reicht laut Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius nicht aus, um das Versammlungsrecht auszuhebeln. „Das werden weder die Versammlungsbehörden noch die Polizei hinnehmen, denn versammlungsrechtlich gibt es keine "Spaziergänge"“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag. Jedem und jeder, der dort mitlaufe, „sollte klar sein, dass es sich um Versammlungen handelt. Bei Versammlungen gilt das Versammlungsrecht“. Der nach seinen Worten eigentlich unpolitische Begriff diene dazu „zu verschleiern, dass das Versammlungsrecht ausgehebelt werden soll“.

Der Innenminister verwies in einem am Dienstag in der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ veröffentlichten Interview darauf, dass die Szene der sogenannten Querdenker und Corona-Leugner in Niedersachsen sehr klein sei. So hätten am Wochenende vor Weihnachten landesweit rund 8000 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen protestiert, davon einige aus anderen Bundesländern. „Wenn Sie sich die gesamte Bevölkerungszahl Niedersachsens klarmachen – 8 Millionen Menschen –, wird deutlich, worüber wir reden: über eine ziemliche Minderheit gerade mal im Promillebereich, die sehr viel Aufmerksamkeit bekommt.“ Doch es würden bei den Protesten Grenzen überschritten, wenn beispielsweise ein Journalist angegriffen werde, wie es in Hannover geschehen sei.

Denise Frommeyer

Mehrere Corona-Fälle an Bord der „Europa“-Kreuzfahrtschiffe

18:53
28.12.2021
An Bord der Luxus-Kreuzfahrtschiffe „Europa“ und „Europa 2“ hat es mehrere Corona-Fälle gegeben - die Schiffe müssen deshalb ihre geplanten Fahrten abbrechen beziehungsweise ändern. „Bei routinemäßigen Tests an Bord der "Europa" und "Europa 2" haben wir Fälle von Covid-19 identifiziert. Den betroffenen Personen geht es gut, sie haben keine beziehungsweise nur milde Symptome“, teilte Hapag-Lloyd Cruises am Dienstag auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur in Hamburg mit. Konkrete Zahlen nannte das Unternehmen zunächst nicht.

Die positiv Getesteten sowie Kontaktpersonen seien umgehend an Bord getrennt voneinander isoliert worden. „Geplant ist, dass die positiv getesteten Personen in Dubai ausgeschifft werden und hier in Quarantäne gehen, wo sie durch einen medizinischen Dienstleister betreut werden.“ Am Dienstagnachmittag waren beide Schiffe bereits im Arabischen Meer vor Dubai angekommen.

Alle Mitarbeiter und Passagiere an Bord der Schiffe sind den Angaben zufolge mindestens zweimal geimpft. Die Crew-Mitglieder und Gäste würden zudem an Bord regelmäßig getestet.

Denise Frommeyer

Mehr als 78.000 Corona-Neuinfektionen in Italien - neuer Höchstwert

18:38
28.12.2021
Italien verzeichnet einen sprunghaften Anstieg der täglichen Corona-Fallzahlen. Am Dienstagabend meldete das Gesundheitsministerium mehr als 78 300 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages und damit weit mehr als doppelt so viele wie am Vortag.

In dieser Zeit starben rund 200 Menschen mit dem Virus. Das Mittelmeerland registrierte damit einen neuen Höchstwert seit Pandemie-Beginn. Auch in Italien breitet sich laut Experten die Omikron-Variante derzeit schnell aus.

Aus der Statistik geht auch hervor, dass mehr als eine Million Corona-Tests gemacht wurden, was verglichen mit den Vorwochen sehr viel war. Über die Weihnachtsfeiertage und schon davor standen Menschen in langen Schlangen vor den Apotheken, um einen Corona-Test zu machen. In Italien ist für viele Aktivitäten außer Haus ein Corona-Nachweis nötig. Wer zum Beispiel nicht geimpft, negativ getestet oder genesen ist (3G), darf nicht mit den öffentlichen Verkehrsmittel fahren. Die 3G-Regel gilt auch für Skilifte oder Hotels.

Denise Frommeyer