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Unbekannte werfen Brandsätze gegen Gesundheitsamt in Bremerhaven

14:28
28.12.2021
Unbekannte haben am Montagabend Brandsätze gegen die Fassade des Gesundheitsamtes in Bremerhaven geworfen. Das teilte die Polizei am Dienstag mit. Nach ersten Erkenntnissen habe ein Tatverdächtiger das Feuer an der Rückseite des Gebäudes entzündet. Die Brandsätze seien von alleine erloschen. Die Polizei ermittelt und sucht nach Zeugen.

In Bremerhaven nahmen am Montag an zwei Corona-Demonstrationen rund 380 Menschen teil. Dort wurden zehn Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen eingeleitet. Einen Zusammenhang zwischen der Tat und der Demonstration konnte die Polizei nicht bestätigen.

Denise Frommeyer

Party im Club trotz positivem Corona-Test - Australier festgenommen

14:09
28.12.2021
Ein 19-Jähriger soll in der südaustralischen Stadt Adelaide trotz eines positiven Corona-Tests in einem Club gefeiert haben, statt sich in Quarantäne zu begeben. Die Polizei nahm den jungen Mann am Dienstag fest, da er die Anweisungen des Notfallgesetzes nicht befolgt habe, wie es in einer Pressemitteilung hieß. Er wurde gegen Kaution freigelassen und soll nun im Februar vor Gericht erscheinen. Dem jungen Mann droht eine Geldstrafe von bis zu 20.000 australischen Dollar (etwa 12.800 Euro) oder zwei Jahre Haft. Er war von der Gesundheitsbehörde über sein positives Testergebnis informiert worden.

Auch Australien kämpft derzeit gegen die besonders ansteckende Omikron-Variante, die mittlerweile in jedem Bundesstaat und Territorium aufgetreten ist. In den meisten Teilen des Landes ist das Tragen von Masken wieder obligatorisch.

Jan-Felix Jasch

Justizminister kündigt raschen Gesetzentwurf zur Triage an

13:51
28.12.2021
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat eine rasche Reaktion der Bundesregierung zum Triage-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts angekündigt. „Das erste Ziel muss sein, dass es erst gar nicht zu einer Triage kommt. Wenn aber doch, dann bedarf es klarer Regeln, die Menschen mit Handicaps Schutz vor Diskriminierung bieten“, schrieb er am Dienstag auf Twitter. Die Bundesregierung werde dazu zügig einen Gesetzentwurf vorlegen.

Das Karlsruher Gericht hatte auch mit Verweis auf die Behindertenrechtskonvention entschieden, der Bundestag müsse „unverzüglich“ Vorkehrungen zum Schutz von Menschen mit Behinderungen im Fall einer Triage treffen - also wenn Ärzte entscheiden müssen, wen sie angesichts knapper Ressourcen retten und wen nicht. Bei der Umsetzung habe der Gesetzgeber Spielräume. (Az. 1 BvR 1541/20)

Denise Frommeyer

Israel vergibt Booster drei Monate nach zweiter Corona-Impfung

13:42
28.12.2021
Israel vergibt die Booster-Impfung gegen das Coronavirus ab sofort schon drei Monate nach der zweiten Impfung. Der Generaldirektor des Gesundheitsministeriums, Nachman Asch, habe eine entsprechende Anweisung gegeben, teilte das Ministerium am späten Montagnachmittag mit. Bisher hatte Israel die Booster-Impfung erst fünf Monate nach der zweiten Impfung vergeben.

Angesichts der Omikron-Variante des Coronavirus sei es notwendig, die Immunität in der Bevölkerung so schnell wie möglich zu steigern, hieß es in der Mitteilung. Andere Länder wie Deutschland und Frankreich hätten ebenfalls entsprechende Anweisungen gegeben.

Die Richtlinie beziehe sich auf alle in Israel vergebenen Impfstoffe - Pfizer/Biontech, Moderna und Astrazeneca. Allerdings werde empfohlen, als dritte Dosis möglichst das gleiche Vakzin wie bei der ersten und zweiten zu erhalten.

Jan-Felix Jasch