Letztes Update:
20211223180119

Kaufhof scheitert in Berlin mit Klage gegen 2G-Regel

17:44
23.12.2021
Die Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof ist in Berlin mit ihrem Eilantrag gegen die 2G-Regeln vor dem Verwaltungsgericht gescheitert. Die Regelungen, mit denen auf die weiterhin hohen Infektionszahlen vorrangig ungeimpfter Personen und das zunehmende Aufkommen der hochansteckenden Virusvariante Omikron reagiert werde, seien verhältnismäßig, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Sie dienten mit dem Schutz vor der Ausbreitung des Coronavirus einem legitimen Ziel. Diese Zugangsregeln bleiben nach der Eilentscheidung vorerst bestehen.

Laut der Berliner Corona-Verordnung dürfen unter anderem Kaufhäuser derzeit nur unter der 2G-Bedingung öffnen. Das heißt, Besucher müssen entweder geimpft oder genesen sein, das Ganze muss von den Läden kontrolliert werden. Laut Gericht sah die Kette die Regelungen im Kern als „unverhältnismäßigen Eingriff in die Berufsfreiheit“. Ferner habe sie eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes gerügt.

Das Gericht verwies darauf, das Infektionsgeschehen solle verlangsamt und zugleich die Belastung für das Gesundheitswesen insgesamt reduziert werden. Die 2G-Bedingung ist demnach geeignet, dieses Ziel zu fördern, weil sie die auch im Einzelhandel bestehende Infektionsgefahr verringere. Mildere Mittel stünden derzeit nicht zur Verfügung. Zudem betreffe die Einschränkung nur eine Minderheit der in Berlin lebenden Bevölkerung. Gegen den Beschluss ist eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg möglich.

Denise Frommeyer

Drosten: Omikron schreibt jetzt Regeln - Größte Sorge China

17:29
23.12.2021
Der Virologe Christian Drosten hat mit Blick auf die Corona-Pandemie China als seine derzeit „größte Sorge“ bezeichnet. „Natürlich kommt Omikron auch dorthin. Und der Impfstoff, der dort verwendet wurde, hat eine schlechte Wirksamkeit gegen diese Variante. Das ist eine echte Gefahr, auch für die Weltwirtschaft“, sagte der Leiter der Virologie der Berliner Charité in einem Interview der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitag/Online).

Auf die Frage, ob es in Deutschland einen Lockdown brauche, sagte Drosten, es gelte abzuwarten, „ob und wie die jetzt geltenden und noch einmal nachgezogenen Maßnahmen wirken“. Greifen die Kontaktbeschränkungen nicht so wie erhofft, könnte man nach Drostens Ansicht Beschränkungen in Betracht ziehen, bei denen nur bereits geboosterte Menschen Zugang haben - was er als „1G“ bezeichnete. Zweifach Geimpfte seien zwar auch bei Omikron vor schweren Verläufen geschützt, „aber praktisch nicht gegen eine Infektion“, sagte der Virologe. Auch die Virus-Weitergabe im Fall einer Ansteckung sei kaum reduziert. „Wer aber kürzlich geboostert ist, trägt wahrscheinlich weniger zur Weiterverbreitung bei und ist merklich gegen die Erkrankung geschützt. Bei Delta mögen 2G und 3G reichen, aber jetzt schreibt Omikron die Regeln.“

Nach dem bisher bekannten Stand glaube er, dass die geltenden und nun noch nachgezogenen Kontaktmaßnahmen hierzulande den Zuwachs der Fallzahlen etwas langsamer ausfallen ließen als in anderen Ländern. „In Großbritannien und Südafrika sind die Zahlen auch deswegen so in die Höhe geschossen, weil keine Kontrollmaßnahmen mehr da waren.“ Etwa das Maskentragen scheine „besonders wirksam“ zu sein. „Daher und weil die Leute auch im Privaten vorsichtig sind, sind wir in Deutschland schon besser aufgestellt.“

Drosten warnt seit langem vor der großen Impflücke, gerade auch in der älteren Bevölkerung. „Wenn wir das Virus jetzt durchlaufen lassen, werden wir viele Tote haben und volle Intensivstationen. Davor darf man nicht die Augen verschließen, deshalb handelt ja auch die Politik“, sagte er in dem Interview. Es sei noch unsicher, ob Omikron per se weniger schwer krank macht. „Neueste Studien aus Südafrika, England und Schottland stimmen darin überein, dass die Abschwächung des krank machenden Effekts zwar zu großen Teilen, aber eben nicht ausschließlich durch die zunehmende Immunität der Bevölkerung bedingt ist“, sagte Drosten der Zeitung.

Denise Frommeyer