Angesichts des pandemiebedingten Rückgangs der Fahrgastzahlen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ist aus Sicht der Länderverkehrsminister die Fortsetzung der Bund- Länder-Hilfen für die Verkehrsbetriebe unumgänglich. „Wir erleben gerade die vierte Welle und hatten gehofft, dass wir eigentlich Corona bald hinter uns haben und die Fahrgastzahlen wieder steigen. Das genaue Gegenteil ist eingetroffen“, beschrieb die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz (VMK), Bremens Senatorin Maike Schaefer (Grüne), am Freitag nach einer Video-Tagung der Ministerrunde die Ausgangslage.

Die Fahrgastzahlen im gesamten ÖPNV gingen in der Pandemie unter anderem durch Homeoffice-Regelungen, weniger Freizeitangeboten und einer verstärkten Nutzung von Pkw und Fahrrad zurück - und damit auch die Fahrgeldeinnahmen. „Länder, Kreise und Gemeinden können das nicht alleine stemmen“, unterstrich Schaefer. Sie begrüße daher das klare Bekenntnis des Bundes, den gemeinsamen Rettungsschirm des Bundes und der Länder auch im kommenden Jahr zu verlängern, betonte Schaefer mit Blick auf den Ampel-Koalitionsvertrag.

Aus Sicht der VMK wird die Nachfrage auch 2022 erheblich unter dem Niveau von 2019 liegen. Laut einer Prognose von Anfang Oktober werde bereits ohne die derzeitige Infektionswelle und der Einführung der 3G-Regelung im ÖPNV für 2020 ein Schaden allein durch Einnahmeausfälle in Höhe von 1,5 bis 1,7 Milliarden Euro erwartet.

Denise Frommeyer

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat sich nach eigenen Angaben nicht mit Corona infiziert. „Falscher Alarm: Das Ergebnis meines zweiten PCR-Tests ist erfreulicherweise negativ“, schrieb sie am Freitagnachmittag bei Twitter. Einige Stunden vorher hatte die 42-Jährige getwittert: „Wegen eines positiven Corona-Tests konnte ich heute leider nicht an der wichtigen Abstimmung im Bundestag teilnehmen. Ich werde noch heute einen zweiten Test zur Überprüfung abgeben.“ Nach Angaben ihres Sprechers war sie am Donnerstag im Bundestag getestet worden. Sie habe keine Symptome.

Weidel hatte sich nach eigener Aussage bereits mit dem Coronavirus infiziert. Vor einem Monat hatte sie sich in häusliche Quarantäne begeben, nachdem sie laut ihrem Sprecher zuvor „grippeähnliche Symptome“ festgestellt und sich einem Test unterzogen hatte.

Die AfD hält die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie für überzogen und lehnt eine Impfpflicht ab. „Die AfD-Fraktion wird sich gegen jede Impfpflicht stellen“, hatte Weidel Anfang des Monats getwittert. Der Bundestag beschloss am Freitag die von den Ampel-Parteien auf den Weg gebrachte Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen.

Denise Frommeyer