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20211204072746

Senat: Tanzverbot in Berliner Clubs ab Mittwoch

14:56
03.12.2021
Das Tanzen in den Berliner Clubs ist wegen der heftig gestiegenen Zahl von Corona-Neuinfektionen ab Mitte nächster Woche verboten. Zwar werden die Clubs wegen rechtlicher Fragen noch nicht geschlossen, „aber es darf nicht mehr getanzt werden“, sagte der Chef der Senatskanzlei, Christian Gaebler (SPD), nach einer Sondersitzung des Senats am Freitag. Vom Bund sei beschlossen worden, Clubs bei hohen Inzidenzwerten über 350 zu schließen, der rechtliche Prozess dazu laufe aber noch. Wenn der Bund nächste Woche die Gesetze anpasse, werde man auch in Berlin erneut beraten. Das Verbot des Tanzens sei aber auch schon ohne Beteiligung des Parlaments nach dem Infektionsschutzgesetz möglich.

Es gilt ab Mittwoch, weil dann die neuen Verordnungen in Kraft treten. Offenbleiben dürfen auch Restaurants und Kneipen, aber es soll neue Abstandsregeln geben und weniger Tische.

Jean-Pierre Fellmer

Neue Befehlslage: Impfverweigerern drohen harte Konsequenzen

14:28
03.12.2021
Die militärische Führung der Bundeswehr will die neu eingeführte Corona-Impfpflicht strikt durchsetzen: Wer eine Impfung ohne guten medizinischen Grund verweigert, dem drohen harte Strafen. Dies geht aus einem Schreiben von Heeresinspekteur Alfons Mais hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Funktionsfähigkeit und Einsatzbereitschaft müssten auch mit Blick auf die Hilfe in der Pandemie erhalten werden. Ein vollständiger Schutz nicht geimpfter Frauen und Männer solle „so schnell wie möglich“ hergestellt werden.

Nach monatelangen Diskussionen hatte das Verteidigungsministerium vergangene Woche die Corona-Impfung für die mehr als 180 000 Soldaten „duldungspflichtig“ gemacht. Sie gehört nun zum sogenannten Basis-Impfschema. Die Impfung wird damit in einer ersten Berufsgruppe zur Vorschrift - mit dem Soldatengesetz als Grundlage.

Jean-Pierre Fellmer

Niedersachsen kippt Testpflicht nach Auffrischungsimpfungen

13:43
03.12.2021
Wer in Niedersachsen eine Auffrischungsimpfung erhalten hat, braucht trotz der 2G-plus-Regel keinen aktuellen Coronatest mehr vorzulegen. Diese Erleichterung trete ab Samstag in Kraft, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag in Hannover mit.

Niedersachsen reagiere mit der neuen Regelung auf wissenschaftliche Erkenntnisse, nach denen die Gefahr einer Infektion und einer Übertragung des Coronavirus „nach dem Erhalt der Auffrischungsimpfung ausgesprochen gering ist“, hieß es. Auch sollten die stark beanspruchten Testkapazitäten entlastet werden.

In Niedersachsen gilt seit Mittwoch in vielen Regionen die Warnstufe zwei: Danach haben in Gastronomie, Sport und Veranstaltungen auch Geimpfte und Genesene nur mit einem zusätzlichen Test Zugang. Daran gibt es massive Kritik von Veranstaltern wie von Bürgern.

Jean-Pierre Fellmer