Damit Covid-19-Patienten trotz sich abzeichnender Engpässe in einigen Regionen weiterhin intensivmedizinisch behandelt werden können, hat das strategische Steuerungsgremium von Bund und Ländern die sogenannte Kleeblatt-Konferenz aktiviert. Die Entscheidung sei am Montagabend getroffen worden, teilte der Vorsitzende des Arbeitskreises der Innenministerkonferenz für Feuerwehrangelegenheiten, Rettungswesen, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung, Hermann Schröder, am Dienstag auf Anfrage mit.

Zweck dieser Konferenz, die sich täglich oder im Zwei-Tages-Rhythmus austauscht, ist es, eine bundesweite Verlegung von Patienten zu organisieren. Dabei geht es darum, freie Plätze und geeignete Transportmittel zu finden. „Wir müssen davon ausgehen, dass es zu Verlegungen über ein Kleeblatt hinaus kommen wird“, sagte Schröder der Deutschen Presse-Agentur.

Unter dem Eindruck der ersten Corona-Welle hatten Bund und Länder im Frühjahr 2020 ein Konzept für die bundesweite Verlegung von Patienten entwickelt. Im September vergangenen Jahres wurde das sogenannte Kleeblattkonzept dann durch die Innen- und Gesundheitsminister beschlossen. Es sieht vor, dass zunächst innerhalb der fünf Regionen - West, Nord, Ost, Süd, Südwest - verlegt wird. Wenn in einer dieser Regionen absehbar keine freien Plätze mehr vorhanden sind, wird im Austausch mit dem Gemeinsamen Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) die Verlegung auch in andere Gebiete organisiert. Eine Fachgruppe des Robert Koch-Instituts berät dabei.

Aktuell gibt es etwa im Norden und in Hessen noch freie Kapazitäten. Thüringen bildet mit Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin ein „Kleeblatt“. Mit Sachsen und Thüringen gehören damit gleich zwei Bundesländer mit hohen Corona-Fallzahlen zum Kleeblatt-Ost. Der aktuell ebenfalls stark von Corona betroffene Freistaat Bayern bildet alleine das Kleeblatt-Süd.

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Die erneute Maskenpflicht an den niedersächsischen Schulen wird vom Philologenverband und dem Verband Niedersächsischer Lehrkräfte begrüßt. „Uns ist nach den enormen Anstrengungen und Einschränkungen der vergangenen Monate bewusst, dass dies erneut eine große Kraftanstrengung erfordert und Belastungsgrenzen überschreitet“, hieß es in einer Mitteilung des Philologenverbands am Dienstag in Hannover. Die getroffenen Regelungen wie regelmäßige und anlassbezogene Testungen, Maskenpflicht im Unterricht, 3G am Arbeitsplatz sowie das Aussetzen von Klassenfahrten und Ausflügen seien notwendig und richtig, wenn die Schulen grundsätzlich geöffnet bleiben sollen.

Allerdings dürften auch weitergehende Schritte nicht aus dem Blick geraten. Dazu gehöre der weitere Ausbau der Lüftungsanlagen, der digitalen Infrastruktur sowie eine weitestgehende Begrenzung der Lerngruppen auf überschaubare Größen. „Darüber hinaus brauchen wir schnell priorisierte Booster-Impfungen für unsere Lehrkräfte“, hieß es weiter.

Von Mittwoch an müssen wieder alle Schüler und Schülerinnen am Platz eine Maske tragen. Dies gelte auch für die zuletzt ausgenommenen Klassenstufen eins und zwei, sagte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) am Dienstag in Hannover. Die sich verschärfende Corona-Lage treffe auch die Schulen. „Wir verstärken den Schutzwall erneut, damit die Kinder und Jugendlichen weiterhin in die Schulen und Kitas gehen können“, sagte Tonne. Mehrtägige Schulfahrten wurden bis Ende des Schulhalbjahres Ende Januar untersagt.

Ob der neue Baustein des „anlassbezogenen Intensivtestens“ bei aufgetretenen Coronafällen innerhalb einer Lerngruppe wirklich eine Quarantäne überflüssig machen wird, müsse sich erst noch zeigen, teilte der Lehrkräfte-Verband mit. „Dieser Regelung stehen wir skeptisch gegenüber“, erklärte der Vorsitzende Torsten Neumann. Eine Durchseuchung müsse unbedingt vermieden werden.

Die Lehrergewerkschaft im Landesverband Bildung und Erziehung führt an, dass die neuen Testregeln für Schüler und Schulbeschäftigte nicht praxistauglich seien. Die aktualisierte Corona-Verordnung treffe die Schulen kurzfristig und erhöhe den Verwaltungsaufwand zulasten des Unterrichts enorm. „Es stellt sich die Frage, ob das Festhalten am Präsenzunterricht um jeden Preis unter diesen Bedingungen überhaupt noch zu rechtfertigen ist“, sagte der Landesvorsitzende Franz-Josef Meyer.

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