Während Nachbarländer wie Österreich ihre Corona-Regeln verschärfen, macht die Slowakei wieder einen Rückzieher von gerade beschlossenen Maßnahmen. Am Freitag gaben die Gesundheitsbehörden in Bratislava bekannt, dass die 3G-Pflicht am Arbeitsplatz auf unbestimmte Zeit verschoben werde.

Erst am Donnerstag hatte die Regierung beschlossen, dass ab Montag neben Geimpften und Genesenen nur solche Personen zur Arbeit gehen dürfen, die mindestens zweimal pro Woche einen negativen Corona-Test nachweisen können. Schon eine Woche zuvor hatte das Parlament die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen, dass Arbeitgeber die entsprechenden Nachweise kontrollieren und Mitarbeiter ohne 3G-Nachweis vom Betreten ihres Arbeitsplatzes ausschließen dürfen, ohne ihnen einen Lohnersatz zahlen zu müssen.

Das für die Detailregelungen und die Überwachung der Maßnahmen zuständige Amt für Öffentliche Gesundheit UVZ teilte jedoch am Freitag über die staatliche Nachrichtenagentur TASR mit, dass die 3G-Pflicht am Arbeitsplatz am Montag nicht in Kraft treten könne. Die Regierung habe noch nicht geklärt, wer die Kosten der Corona-Tests und Kontrollen zu tragen habe. Gesundheitsminister Vladimir Lengvarsky kündigte am Abend im TV-Nachrichtensender TA3 „intensive Verhandlungen“ zwischen den Ministerien an. Er räumte jedoch ein, dass vorerst offen sei, ob Arbeitgeber, Arbeitnehmer oder der Staat für diese Kosten aufkommen würden.

Saskia Hassink

Die niedersächsischen Oberbürgermeister haben sich für Weihnachtsmärkte mit 2G-Regeln ausgesprochen. „Sollte sich die Infektionslage sowie die Krankenhaussituation vor Ort weiter drastisch verschärfen, prüfen die Kommunen in eigener Verantwortung angemessene und verhältnismäßige Maßnahmen, wie Maskenpflicht, Einschränkung der Öffnungszeiten, Alkoholverbot oder 2G plus“, teilte Salzgitters Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU) stellvertretend für die Oberbürgermeisterkonferenz am Freitag mit. Ein Sprecher des niedersächsischen Städtetages sagte, bei einer 2G-Regelung müssten Veranstalter die Zugänge zu den Märkten etwa mit Bändchen als Nachweis oder durch Einzäunung regulieren.

Klingebiel teilte mit, die Oberbürgermeister hätten sich nach eingehender Beratung für die 2G-Regel ausgesprochen. Weder die niedersächsische Corona-Verordnung noch der Bund-Länder-Beschluss vom Donnerstag sähen eine Absage der Weihnachtsmärkte vor. Klingebiel verwies zudem darauf, dass die Weihnachtsmärkte unter freiem Himmel stattfinden. „Würden wir die Weihnachtsmärkte nicht durchführen, ist zu befürchten, dass sich mehr Menschen in geschlossenen Räumen – gegebenenfalls ohne Kontrolle – treffen würden“, teilte er mit.

Saskia Hassink