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Wegen Corona: Länderchefs prüfen 2G-Regel auch für Fußballprofis

18:37
18.11.2021
Die Länderchefs prüfen, ob ungeimpften Fußballprofis wie Nationalspieler Joshua Kimmich bei anhaltend kritischer Corona-Lage künftig der Zugang zu Spielen untersagt werden kann. „In der Vorbesprechung der Länderchefinnen und -chefs waren wir uns sehr schnell einig, dass wenn Zuschauer im Stadion 2G beachten müssen, dass das nach unserer Auffassung auch für die Pofis gelten soll“, sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Donnerstag nach den Bund-Länder-Beratungen in Berlin.

Zuvor hatte die Runde beschlossen, dass bei Sportveranstaltungen künftig nur noch geimpfte oder vom Coronavirus genesene Menschen Zugang erhalten sollen. Allerdings sei noch unklar, ob sich dieser Beschluss auch für Profisportler bei ihrer Berufsausübung durchsetzen lasse, ließ Wüst erkennen. Davon betroffen wären auch ungeimpfte Profis etwa im Handball, Basketball oder Eishockey. „Die Rechtslage war klar, ob wir das umgesetzt kriegen, das müssen wir jetzt prüfen“, sagte der NRW-Ministerpräsident.

Saskia Hassink

Länder: Gewichtige Fragen bei Umsetzung von 3G-Regel im Verkehr

18:07
18.11.2021
Die Länder sehen bei der Umsetzung der geplanten 3G-Regel in Bussen und Bahnen sowie in Fernverkehrszügen Probleme. Das geht aus dem Beschlusspapier aus den Beratungen mit dem Bund am Donnerstag hervor. Dort heißt es: „Aus Sicht der Länder stellen sich hinsichtlich der praktischen Umsetzung einer solchen Vorgabe gewichtige Fragen.“

Die 3G-Regel besagt, dass Fahrgäste, die nicht geimpft oder genesen sind, einen Nachweis über einen negativen Corona-Schnelltest mit sich führen müssen. Bei Fahrtantritt darf die Testabnahme nicht länger als 24 Stunden zurückliegen. Der Testnachweis ist auf Verlangen vorzuzeigen. Die Regelung ist Teil des Maßnahmenpakets, das der Bundestag beschlossen hatte. Der Bundesrat muss noch zustimmen.

Auch die Verkehrsminister der Länder sehen die geplante Einführung der 3G-Regel für Busse und Bahnen mit Blick auf die praktische Umsetzung kritisch. „Das kann letztlich nur mit Stichproben-Kontrollen gehen“, hatte die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz (VMK), Bremens Senatorin Maike Schaefer (Grüne), am Mittwoch nach einer kurzfristig einberufenen VMK-Videokonferenz gesagt. „Kein Verkehrsunternehmen in ganz Deutschland kann es schaffen, die Fahrgäste alle durchzukontrollieren, wenn sie in Bus und Bahnen steigen“, sagte Schaefer. Beim Fernverkehr der Deutschen Bahn könne dies gegebenenfalls noch anders sein, aber nicht beim ÖPNV.

Aus Sicht der Gewerkschaft Verdi und der Verkehrsbetriebe sollten die Kontrollen nicht von den eigenen Mitarbeitern vorgenommen werden. Verdi forderte, geschultes Sicherheitspersonal unter Beteiligung der Ordnungsbehörden einzusetzen. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen sprach sich für Sicherheitspartnerschaften mit der Polizei und den Kommunen aus. Täglich 15 Millionen Fahrgäste über Stichproben effektiv zu kontrollieren, stelle die Branche vor erhebliche Probleme, hatte VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff erklärt.

Saskia Hassink

Bovenschulte: Bremen ist keine „Insel der Glückseligen“

18:30
18.11.2021
Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) sieht nach den Bund-Länder-Gesprächen gute Chancen, dass der Bundesrat am Freitag dem Infektionsschutzgesetz zustimmt. Er sei optimistisch, dass es eine entsprechende Mehrheit im Bundesrat gebe werde, so Bovenschulte.

Er begründete seine Zuversicht damit, dass es zum einen Übergangsregelungen für die Maßnahmen geben und diese bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am 9. Dezember bewertet und überprüft werden solle. Anders als im Bundestag hat die künftige Ampel-Regierungskoalition im Bundesrat keine eigene Mehrheit.

Die Corona-Lage stelle sich in Deutschland unterschiedlich dar, betonte Bovenschulte. Es gebe Gebiete, in denen es „ernst“, „sehr ernst“ und „extrem ernst“ sei. In Bremen stelle sich die Lage wegen der hohen Impfquote als ernst dar, aber Bremen sei keine „Insel der Glückseligen“. In Bremen lag die Sieben-Tage-Inzidenz bestätigter Neuinfektionen am Donnerstag dem Robert Koch-Institut zufolge bei 133,5. Deutschlandweit betrug der Wert 336,9 - so viele Menschen von 100.000 Bewohnern haben sich in einer Woche infiziert. Mit 79,4 Prozent vollständig Geimpfter war das kleinste Bundesland weiter Spitzenreiter aller Länder, ebenso mit 8,1 Prozent bei den Auffrischungsimpfungen.

Saskia Hassink