Letztes Update:
20210731172058

Bundesregierung plant Ende von kostenlosen Coronatests

08:33
31.07.2021
Die Bundesregierung plant ein Ende der kostenlosen Coronatests. „Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat schon vor Wochen gesagt, dass er es für denkbar hält, die Tests zu einem späteren Zeitpunkt für Ungeimpfte nicht mehr kostenlos anzubieten. Der genaue Zeitpunkt ist noch festzulegen“, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Samstag auf Anfrage mit. Wie aus Regierungskreisen verlautete, gibt es dazu allerdings noch keine Einigung.

Die „Bild“-Zeitung hatte zuvor berichtet, die Bundesregierung habe sich grundsätzlich darauf geeinigt, dass die Tests kostenpflichtig werden, sobald sich alle Deutschen zweimal impfen lassen konnten - also Ende September oder Anfang Oktober.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: „Corona-Tests sollten kostenpflichtig werden, wenn alle sich hätten impfen lassen können - also in wenigen Wochen.“ Ausnahmen müssten natürlich für die gelten, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können sowie für Kinder und Jugendliche.

Jean-Pierre Fellmer

Bundeswahlleiter: Sind auch für vierte Corona-Welle gewappnet

06:40
31.07.2021
Die Bundestagswahl am 26. September ist nach den Worten von Bundeswahlleiter Georg Thiel auch bei einer heftigen vierten Corona-Welle gesichert. Darauf sei man vorbereitet, „das war auch ein Szenario“, sagte Thiel der „Rheinischen Post“ (Samstag). „Wir haben alle Schlüsselpositionen dreifach besetzt und sorgen dafür, dass ab Anfang September diese drei Personen nicht mehr zusammen in einem Raum sind. Damit haben wir zwei Nachbesetzungen, wenn eine Person ausfällt“, erläuterte Thiel.

Auf den Corona-bedingt steigenden Anteil an Briefwählern seien die Landes- und Kreiswahlleiter gut vorbereitet, sagte der Bundeswahlleiter weiter. So gebe es QR-Codes auf den Wahlbenachrichtigungen, um die Beantragung der Briefwahlunterlagen zu vereinfachen und zu beschleunigen. Auch sei das Personal für die Bearbeitung dieser Anträge stark aufgestockt worden. Es werde vielerorts weniger Wahlhelfer in den Urnenwahllokalen und dafür mehr in den Briefwahlbezirken geben. Und es solle nach Möglichkeit größere Wahllokale geben, um Abstände besser einhalten zu können.

Jean-Pierre Fellmer