Eltern und ihre schulpflichtigen Kinder sind mit Eilanträgen auf Raumluftfilter für Schulen am Verwaltungsgericht Hannover gescheitert. Die Kammer lehnte die gegen das Land Niedersachsen gerichteten Anträge mit Beschluss vom Donnerstag als unzulässig ab, wie das Gericht am Freitag mitteilte (Az.: 6 B 4041/21).

Der Grund: Die Anträge seien nicht ausreichend bestimmt; es sei nicht zu erkennen, welche konkreten Räume die Kinder nutzten. Auch nach einem Hinweis sei dies nicht behoben worden. Zudem sei es nötig, zunächst einen „bescheidungsfähigen Antrag“ an die zuständige Behörde zu richten. Diese Voraussetzung sei nicht erfüllt.

Auch in inhaltlicher Hinsicht hätten die Anträge keinen Erfolg gehabt, stellte die Kammer fest. Zwar seien die eingeforderten Raumluftfilter im Hinblick auf den gesundheitlichen Schutz der Schülerinnen und Schüler sinnvoll. Aber der den Behörden zustehende Ermessensspielraum habe sich „noch nicht in einer Weise verengt, die eine einstweilige Anordnung durch das Verwaltungsgericht gebieten würde“.

Malte Bürger

Angesichts steigender Corona-Inzidenzzahlen an der Adriaküste hat Kroatien die Vorsichtsmaßnahmen in diesem Urlaubsgebiet verstärkt. Versammlungen von mehr als 1000 Menschen sind ab kommendem Montag verboten - unabhängig davon, ob die Anwesenden gegen Corona geimpft sind oder eine Covid-Erkrankung überstanden haben. Das beschloss der Corona-Krisenstab der Regierung in Zagreb am Freitag. Die neuen Beschränkungen betreffen auch die Gastronomie sowie private Zusammenkünfte, an denen nur noch bis zu 15 Personen ohne Covid-Immunitätszertifikat teilnehmen dürfen.

EU-Bürger dürfen weiterhin nach Kroatien einreisen, wenn sie das EU-weit gültige Corona-Zertifikat vorlegen. An der Adria wurden zum Teil um ein Vielfaches höhere Corona Inzidenzzahlen gemeldet als im Landesinneren. Die landesweite 14-Tage-Inzident betrug zuletzt 33,69 pro 100 000 Einwohner.

Malte Bürger

In Bremerhaven wird es am Samstag, 24. Juli mobile Impfangebote an der Pferdebade und in Leherheide geben. Mit einem mobilen Impfbus steht ein Impfteam des Impfzentrums ab 9 Uhr bis zum Nachmittag am Wochenmarkt in Leherheide, ein weiteres Team besetzt einen zweiten Impfbus auf dem Parkplatz an der Pferdebade (bei Kaufland) ab 10 Uhr bis zum späten Nachmittag. Verimpft wird der Einmalimpfstoff von Johnson & Johnson.

„Ein sehr niederschwelliges und ortsnahes Angebot als weiterer Baustein, um die Impfquote zu steigern und noch besser auf die zu erwartende vierte Welle im Herbst vorbereitet zu sein“, sagt Oberbürgermeister Melf Grantz. „Der Nachweis einer Krankenversicherung ist für die Impfung nicht erforderlich“, macht Jens Cordes, Leiter der Projektgruppe Impfen, deutlich.

Auch das Impfzentrum in der Stadthalle wird sein Angebot der Erstimpfung ohne Terminanmeldung weiter ausbauen. Da das Impfzentrum Ende August die Türen schließen wird, besteht nur noch bis Mittwoch, 4. August die Möglichkeit, eine Erstimpfung im Impfzentrum zu erhalten. Hintergrund ist der notwendige Zeitabstand zur Zweitimpfung, die dann noch im August im Impfzentrum durchgeführt werden muss. Vom Montag, dem 26. Juli bis Mittwoch, dem 4. August (außer sonntags) ist das Impfzentrum deshalb von 9 bis 17 Uhr geöffnet.

Malte Bürger